Tausende Jobs in Gefahr

Gewerkschaft ver.di warnt vor Abwärtsspirale

HANNOVER taz/dpa ■ Das Sparpaket der niedersächsischen Landesregierung gefährdet nach Ansicht des ver.di-Landeschefs Wolfgang Denia Tausende Jobs. „Dieses Kürzungsprogramm trägt dazu bei, weitere Arbeitsplätze zu vernichten“, sagte Denia. Er sei „mal gespannt, wie die Landtagsabgeordneten von CDU und FDP den Leuten zu Hause vermitteln wollen, was da auf sie zukommt“.

Regierungschef Christian Wulff und sein Finanzminister Hartmut Möllring (beide CDU) seien bei der Erstellung des Haushaltes auf die Erfüllung pauschaler Sparvorgaben fixiert gewesen, anstatt sich auf höhere Einnahmen für das Land zu konzentrieren. „Das Niedersachsen-Ross wird künftig als dürrer Klappergaul daherkommen“, befürchtet Denia.

Eine nachhaltige Steuerprüfung in den Groß- und Mittelbetrieben würde auch für das Land höhere Einnahmen erzielen, sagte der ver.di-Chef. Stattdessen werde in der Finanzverwaltung massiv Personal eingespart und so das Gegenteil des Beabsichtigten erreicht. KSC