Und ewig tagt der Untersuchungsausschuss
Exregierender Diepgen und Bauunternehmer Specker weisen Verantwortung für Kostenexplosion beim Tempodrom von sich. Zoff um Aussagen von CDU-Ausschusschef Braun: Specker fühlt sich „vorverurteilt“, SPD findet sie behindernd
Die Aufklärung der Tempodrom-Affäre kommt nur langsam voran. Vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss wiesen die beiden gestern vernommenen Zeugen die Verantwortung für die Kostenexplosion der Kreuzberger Kulturarena zurück. Der ehemalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) betonte, die Senatskanzlei sei unter seiner Führung damit nicht betraut gewesen. Der ehemalige Bauunternehmer Roland Specker, der wegen einer Geldspritze für eine SPD-Wahlparty in die Schlagzeilen geraten war, wies den Vorwurf zurück, er habe persönlich von dem Tempodrom-Projekt profitiert.
Specker warf dem Ausschussvorsitzenden Michael Braun (CDU) „politische Vorverurteilung“ vor und verweigerte jegliche Aussage, nachdem er eine rund halbstündige Erklärung abgegeben hatte. Zudem forderte er Braun auf, das Gremium zu verlassen. Andernfalls könne er nicht „vertrauensvoll aussagen“.
Braun wies die Anschuldigungen zurück. Seine Äußerungen über Specker seien nicht Gegenstand des Untersuchungsauftrages. Braun hatte Specker zuvor etwa bezichtigt, nach dem „Prinzip eine Hand wäscht die andere“ agiert zu haben.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, kritisierte Braun. Man hätte Specker entgegenkommen können, etwa indem Braun zeitweise den Vorsitz abgeben hätte. Braun sei mit seinen Äußerungen sicherlich eine Belastung für den Ausschuss und behindere dessen Arbeit.
Das Grünen-Ausschussmitglied Oliver Schruoffeneger warf Specker allerdings vor, „absurdes Theater“ gespielt zu haben. Zudem hätte er gern mit Nachfragen die Glaubwürdigkeit Speckers überprüft. Akten zeigten, dass Specker weniger defensiv vorgegangen sei, als er es vor dem Ausschuss dargestellt habe.
Specker hatte zuvor den Vorwurf dementiert, er habe persönlich vom Projekt Tempodrom profitiert. Er sei nur Berater gewesen. Erst im April 2000 habe eine Firma, an der er damals zu 20 Prozent beteiligt war, einen Auftrag zum Selbstkostenpreis erhalten. Grund sei der unerwartete Rückzug eines anderen Unternehmens gewesen, wodurch das Projekt in Terminschwierigkeiten geraten sei.
Auch die Kostensteigerungen begründete Specker mit Terminschwierigkeiten. Auf Grund des enormen Zeitdrucks hätten Verträge mit beauftragten Firmen nicht ausreichend ausgehandelt werden können. Dies habe die Kosten erhöht. Specker entschuldigte sich bei den Politikern, die ihm bei dem Bau des neuen Tempodroms vertraut hätten. Er habe alle enttäuscht und übernehme die Verantwortung. Der Bau sei aber nicht zu geringeren Kosten möglich gewesen.
Eberhard Diepgen erklärte vor dem Ausschuss, die Senatskanzlei habe sich nicht um die Größe des Neubaus gekümmert. Seiner Meinung nach sei „das Projekt immer eine Nummer zu groß“ gewesen. Die Initiatoren hätten sich damit „einen Traum erfüllen wollen“. Im Vordergrund habe in den 90er-Jahren vielmehr die Räumung des Geländes im Tiergarten nahe dem neuen Bundeskanzleramt gestanden, um den reibungslosen Umzug der Bundesregierung zu gewährleisten. Das Tempodrom habe zudem hohe öffentliche Sympathien gehabt.
Der Untersuchungsausschuss soll klären, warum die Kosten für den Bau des Tempodroms, die größtenteils von der öffentlichen Hand getragen wurden, von ursprünglich 16 auf rund 30 Millionen Euro gestiegen waren. Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) musste wegen der Affäre vor einigen Wochen sein Amt niederlegen. ROT
