: Übermäßig belastet
Einsparungen im Kulturhaushalt provozieren harsche Kritik in der Haushaltsdebatte. SPD bietet Bündnis an
Kontrovers diskutiert wurden in der gestrigen Haushaltsdebatte die Kürzungen im Kulturetat, der, gerade zwei Prozent des Gesamtetats, mit einem Einsparvolumen von 8,4 Millionen Euro überproportional betroffen ist. Als „Kahlschlag“ bezeichnete Uwe Grund (SPD) die avisierte Halbierung der Filmförderung: „Die zusätzliche Filmförderung von NDR und ZDF vom insgesamt zwei Millionen Euro waren bislang an die Aufrechterhaltung der vollen staatlichen Fördersumme geknüpft.“ Umgehende Gespräche mahnte er an, damit die Fördersumme nicht von neun auf real 3,5 Millionen reduziert werde.
Auch die Kürzung der Zuschüsse für die Hamburger Öffentlichen Bücherhallen von 24,9 auf 24,3 Millionen Euro, zu erbringen in zwei Raten à 300.000 Euro, provozierte harte Kritik. „Gerade in Zeiten von PISA und Bildungsmisere ist es unverantwortlich, die Kinder- und Jugendleseförderung zu gefährden“, befand auch Martin Woestmeyer, kulturpolitischer Sprecher der außerparlamentarischen FDP zur geplanten Schließung von Bücherhallen; irreführend nannte er die Unterscheidung zwischen wohlhabenderen Stadtteilen und sozialen Brennpunkten. Weniger gebeutelt werden die Staatstheater, die 370.000 Euro erbringen müssen. Hauptleidtragender wird das Thalia sein, dessen Subventionen bis 2006 nicht um jährlich 250.000, sondern bloß um 180.000 Euro steigen werden.
Die SPD hat der Kultursenatorin unterdessen ein abermaliges Bündnis für Kultur angeboten. Dem Haushalt könne die Fraktion nicht zustimmen, weil er dem des Vorgängersenats aufs Haar gleiche, sagte die kulturpolitische Sprecherin Dorothee Stapelfeldt: „Das von der Behörde geforderte Einsparvolumen von fünf Prozent stellt eine überdurchschnittliche Belastung dar und ist so nicht zu rechtfertigen.“ PS
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