Wo gibt es ein Referendum?

Bevor die Verfassung in Kraft treten kann, muss sie in allen 25 Mitgliedstaaten ratifiziert werden. In vielen Ländern, so auch in Deutschland, ist hierfür das Parlament zuständig. In anderen wird es zu Volksabstimmungen kommen. Auf alle Fälle über die Verfassung abstimmen werden die Briten, Dänen, Iren und die Luxemburger. Ein Referendum angekündigt haben die Regierungen von Belgien, den Niederlanden, Spanien und Polen. Wahrscheinlich ist auch eine Volksabstimmung in Estland. Noch nicht entschieden ist die Frage in Frankreich, Italien, Portugal, Tschechien, der Slowakei und Slowenien. Der italienische Außenminister Franco Frattini sagte gestern, er halte es für „angemessen, eine Volksabstimmung anzustreben“. Laut jüngsten Umfragen würden in Frankreich 66 Prozent für die Verfassung stimmen, in Großbritannien 49 Prozent dagegen. Völlig unklar ist jedoch, was passiert, wenn ein Teil der EU-Mitglieder die Verfassung ablehnt. HER