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Busse bleiben teuer

Erst drei der vier Kölner Bücherbusse sind verkauft. Hohe Abfindung für Garagenbesitzer. SPD: „Verlustgeschäft“

KÖLN taz ■ Sparen kann zunächst teuer sein. Das zeigt eine Auskunft der Verwaltung zum aktuellen Stand des Verkaufs der vier Büchereibusse, den die schwarz-grüne Ratsmehrheit im Vorjahr beschlossen hat. Für den modernsten und noch nicht verkauften Bus – er kostete 220.000 Euro – „sei kein annähernd angemessener Preis“ zu erzielen, sagt Horst Neißer, Direktor der Stadtbibliothek. Dem Besitzer der Garage, in dem die Busse bislang geparkt wurden, sei für die vorzeitige Auflösung des Mietvertrags eine Abfindung von 130.000 Euro gezahlt worden. Verkauft wurden inzwischen die drei alten Busse – für zusammen rund 50.000 Euro, wie es heißt.

„Mit dieser Schieflage haben wir von Anfang an gerechnet“, sagt SPD-Ratsherr Franz Irsfeld, „bei diesem Sparbeschluss hat Schwarz-Grün nicht nachgedacht“. Zwar sei der Kulturetat gekürzt, einige Kosten aber bloß in den Gesamthaushalt der Stadt verschoben worden, rechnet der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion vor und verweist auf die Bibliotheksfachkräfte der Busse, die bislang von der Bibliothek bezahlt worden seien, jetzt aber im allgemeinen Personalpool der Stadt „geparkt“ würden.

Verrechne man „Einsparungen“ und Ausgaben, fasst Irsfeld zusammen, sei die Einstellung der Büchereibusse ein „Verlustgeschäft“. Seine Forderung: „Der letzte Bus muss wieder eingesetzt werden.“ Dem kann sich auch PDS-Ratsherr Jörg Detjen anschließen: „Wir brauchen Bildung in den Stadtteilen. Der Sparbeschluss war übereilt und nicht durchdacht.“

CDU-Kulturpolitiker Richard Blömer verteidigt den „langfristigen“ Sparbeschluss ebenso wie der grüne Ratsherr und Kulturpolitiker Peter Sörries. Für die hohe Abstandszahlung an den Garagenbesitzer macht Sörries die Verwaltung verantwortlich, die trotz Kenntnis anstehender Sparbeschlüsse noch einen langfristigen Mietvertrag abgeschlossen habe. Mit einem günstigen Verkauf des letzten Büchereibusses rechnet allerdings auch er nicht. „Aber wir wollen einen Förderverein gründen, der den Betrieb dieses Busses sichert“. An dieser Initiative beteiligt seien auch die Kulturausschussmitglieder Richard Blömer und Ulrich Wackerhagen (FDP). Sörries rechnet dabei auf Unterstützung der Kölner Buchverlage: „Für die wäre das eine gute Werbung.“ JÜRGEN SCHÖN