: GLOSSAR
Bundesverkehrswegeplan: Ein von der Bundesregierung erarbeiteter – und in Abständen aktualisierter – Absichtsplan aller Verkehrsvorhaben, der Wasserstraßen, Flughäfen, See- und Binnenhäfen, Straßen und Schienen umfasst. Ihm liegt eine vorausschauende Bedarfsplanung zugrunde, die nicht nur die Belange von Wirtschaftsentwicklung und Städtebau, sondern zunehmend auch den Umweltschutz berücksichtigt.
Mittelfristige Finanzplanung: Eine strategische Überlegung des Finanzministeriums, welches Geld wie in den nächsten Jahren eingenommen und ausgegeben wird. Interessanterweise wollen die Finanzbeamten Geld für Bundesverkehrswege anders ausgeben, als der Plan vorsieht. So sieht etwa die mittelfristige Finanzplanung vom April diesen Jahres 3 Milliarden Euro weniger bis 2008 vor, als im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben sind.Ausbaugesetz: Die Klammer zwischen Bundesverkehrswegeplan und Finanzplanung. Sie legt die Finanzen fest, die in den zu verabschiedenden Haushaltsplan tatsächlich eingestellt werden. Genau genommen gibt es drei Ausbaugesetze: für Bauvorhaben der Schiene, der Straße und der Bundeswasserstraßen.
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz: Ein vom Bund aufgelegtes Gesetz, das dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs dient, etwa von Straßenbahn-, Bus- und Regionalbahnnetzen. Es ist jährlich 8 Milliarden Euro schwer. Allerdings können damit auch Straßenbauprojekte finanziert werden.
Transeuropäische Netze: Von Brüssel betriebene Verkehrsplanung. Sie ist für die EU-Mitglieder nicht bindend, aber attraktiv, da sich Brüssel an den Kosten beteiligt. Ein solches Projekt in Deutschland ist etwa die A 20 Lübeck–Prenzlau. RENI
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
