ÜBER 1 MILLIARDE EURO EU-HILFE FÜR DIE TÜRKEI

Nachdem die EU auf ihrem Gipfel in Helsinki 1999 der Türkei formal den Status als Beitrittskandidat zuerkannt hat, wurde nach und nach ein Programm entwickelt, mit dem die Heranführung des Landes an die EU unterstützt werden soll. Mit zunehmender Intensität der Zusammenarbeit steigt auch der Umfang der finanziellen Unterstützung. Für den Zeitraum von 2004 bis 2006 sind Mittel in Höhe von 250 Millionen Euro für 2004, über 300 Millionen für 2005 und bis 500 Millionen für 2006 vorgesehen.Schon heute präsentiert die EU eine eindrucksvolle Liste an Projekten, in denen sie engagiert ist, um damit die Vorbereitungen für einen Beitritt der Türkei zu unterstützen. Grob gliedert sich das vor allem in vier Bereiche: Projekte im Bildungs-, Demokratisierungs- und Menschenrechtssektor, die entweder teilweise mitfinanziert werden oder in Zusammenarbeit mit der EU entstanden sind. Dazu gehören Gelder für NGOs, Unterstützung für ein Netzwerk von Lokalzeitungen, aber auch Stipendien für das Jean-Monnet-Scholarship-Programm.Der zweite große Bereich umfasst Industrie-, Informations- und Umweltpolitik. Hier geht es vom Aufbau eines „Financial Control Systems with International Standards“ über den Aufbau von Industriezonen für Automobilbau-Zulieferer bis zur Einführung besserer Umweltstandards im Textilsektor.Der dritte Bereich umfasst Justiz und Polizei – hier geht es um gemeinsame Projekte im Bereich Drogenabwehr, die Einbeziehung der Türkei in eine europäische Asylpolitik und die Abwehr von Flüchtlingen, aber auch um Trainingsprogramme für die Polizei und den Ausbau des technischen Apparats.Der vierte Komplex ist Regionalpolitik. Da das Ost-West-Gefälle in der Türkei besonders drastisch ist, sind fast alle Projekte im kurdischen Südosten oder in der östlichen Schwarzmeerregion angesiedelt. So beteiligt sich die EU an einem Entwicklungsprogramm in Ostanatolien, sorgt für sauberes Trinkwasser in Urfa und eine Kanalisation in Diyarbakir. Das einzige Programm in Istanbul ist bislang die Sanierung des Fener-Balat-Bezirks. Falls dieses Projekt gut läuft, sind weitere Instandsetzungsmaßnahmen in anderen Unesco-geschützten Vierteln der Stadt geplant. JG