Bremen kein Umwelt-Bummelant

Bremen fühlt sich vom Blauen Brief aus Brüssel nicht angesprochen. Das Land halte sich an die EU-Richtlinien zur Luft- und Wasserqualität

Bremen taz ■ Den Faulpelz-Vorwurf, den die EU-Kommission wegen anhaltend schlechter Luft kürzlich an Deutschland gerichtet hat, will sich die Bremer Umweltbehörde nicht anziehen. Das stellte gestern Behördensprecher Holger Bruns klar. Bremen habe sich an die EU-Richtlinien gehalten.

Der Hintergrund: Vergangene Woche hatte die EU-Kommission die Bundesregierung ermahnt, Deutschland solle den EU-Richtlinien aus dem Jahr 2001 nachkommen: Die Richtlinie zur Luft-Qualität besagt, dass zwei Jahre nach Feststellung grenzüberschreitender Messwerte Luftreinhaltepläne vorliegen sollen. Bremen bewege sich da im vorgegebenen Rahmen, so Bruns.

Erst Ende 2002 hatten Messungen ergeben, dass an der Neuenlander Straße sowie im Bereich Dobbenweg/Schleifmühlenweg Emissionsgrenzwerte überschritten wurden. An der Neuenlander Straße werde die geplante Autobahn die Werte wieder unter die Grenze drücken, denn wenn der Verkehr fließt, entstehen weniger Abgase. Am Dobbenweg sei eine Arbeitsgruppe dabei, ein Maßnahmenpaket zu erarbeiten. Hier gehe es vor allem um Stau-Reduzierung, zum Beispiel durch optimierte Ampelschaltungen oder zusätzliche Fahrspuren.

Ein Luftreinhalteplan bis Ende 2004 – „das ist die maximale Frist, die muss man ja nicht maximal ausschöpfen“, gibt Karin Mathes, Bürgerschaftsabgeordnete der Grünen, zu bedenken. Schon vor fünf Jahren seien an der Neuenlander Straße erhöhte Rußwerte festgestellt worden. Und schon damals habe es geheißen: Es gibt ja bald die Autobahn.

Was die Wasser-Rahmen-Richtlinie betrifft, ist Bremen Vorzeigeschüler. Sein Landeswassergesetz hat Bremen nämlich wie vorgeschrieben Ende 2003 angepasst. Nun sitzt das Land gemeinsam mit Niedersachsen an Planungsgrundlagen für „Renaturierungsmaßnahmen“. Aber das eilt nicht. Laut EU-Richtlinie haben sie dafür noch fünf Jahre Zeit. IMS