Clement für Handel

Wirtschaftsminister: Wenn WTO-Verhandlungen scheitern, sind Entwicklungsländer die Verlierer

BERLIN taz ■ Vor einem Scheitern der Verhandlungen der Welthandelskonferenz in Cancún hat Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) gestern in Berlin gewarnt. Vielen Entwicklungsländern würde das die Chance nehmen, vom Welthandel zu profitieren, denn anstelle der WTO-Regeln würden bilaterale Freihandelsabkommen treten. „Wer als Verhandlungspartner nicht attraktiv ist, läuft Gefahr, außen vor zu bleiben“, sagte Clement auf einer Fachkonferenz der katholischen Organisation Justita et Pax.

Bei den Gesprächen in Cancún steht laut Clement der Agrarbereich im Vordergrund. Die EU-Agrarreform weise in die richtige Richtung, ein weitergehender Subventionsabbau sei mit der französischen Regierung nicht möglich gewesen. „Weitere Reformen werden aber folgen.“ Clement ist zuversichtlich, dass in Cancún umstrittene Fragen des so genannten Trips-Abkommen geregelt werden können. Darin werden Patentregeln festgelegt. Offen ist zum Beispiel, ob Entwicklungsländer ohne Pharmaindustrie lebensrettende Medikamente im Ausland herstellen lassen dürfen, ohne für die Patentrechte zu zahlen. Die USA, die eine Lösung bislang blockierten, „zeigen inzwischen Bewegung“, so Clement.

Bischof Reinhard Marx, Vorsitzender der Deutschen Kommission Justitia et Pax, forderte „notwendige Korrekturen an den Abkommen der Welthandelsorganisation“. Bisher könne von einer „wirklichen Entwicklungsrunde“ nicht die Rede sein.

BERND MIKOSCH