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Euro kriegt Kurve nicht

In Schweden scheint das Nein zur Teilnahme an der europäischen Währungsunion beschlossene Sache

STOCKHOLM taz ■ Die SchwedInnen wollen nach wie vor keinen Euro haben. Auch ein wochenlanger massiver Kampagnen-Einsatz der populärsten politischen Köpfe im Lande, eine von unterschiedlichen Wirtschaftskreisen finanzierte milliardenteure Werbeschlacht und ein nahezu einhellig für ein Ja plädierendes Medienecho konnten nichts daran ändern: Weniger als zwei Wochen vor der Volksabstimmung am 14. September ist der Vorsprung der Neinstimmen erstaunlich stabil. Auch wenn eine der Umfragen zur Volksstimmung, die nun täglich in diversen Medien veröffentlicht werden, erst gestern ein Schrumpfen des bisher von der Konkurrenz gemeldeten 15-prozentigen Neinvorsprungs auf 8 Prozent ermittelt haben wollte: Das Gallup-Institut veröffentlichte ein Umfrageergebnis von 44 Nein- zu 36 Jastimmen, wobei die Rate von Unentschiedenen nach wie vor hoch sei.

Für Ministerpräsident Göran Persson wäre ein Nein seiner Landsleute ein empfindlicher persönlicher Prestigeverlust. Hartnäckigen Gerüchten zufolge will er für diesen Fall seinen Rücktritt „nicht ausschließen“. Nun versucht er, im Schlussspurt vor allem die Mehrheit derjenigen SchwedInnen für ein Ja zu gewinnen, die mit der Haltung „Abwarten kann am wenigsten schaden“ derzeit noch zu einem Nein-Kreuz tendieren. Am Sonntag bedauerte er offen, dass ihm seine Partei überhaupt eine Volksabstimmung über den Beitritt zur Währungsunion aufgezwungen hatte, und stellte zugleich klar, dass ein Nein am 14. September bis „mindestens 2010“ gelten werde. Dabei malte er ein Bild, wie Schweden mit seinem sturen Festhalten an der eigenen Währung bis dahin nicht nur von den osteuropäischen EU-Neulingen an den Rand gedrängt worden sei, sondern womöglich auch noch dem Nachbarn Dänemark und sogar Großbritannien hinterherhinke.

Getreu der Taktik Zuckerbrot und Peitsche hatte Persson in den letzten Tagen auch deutlich gemacht, dass eine Ja-Mehrheit beim Referendum noch nicht bedeuten würde, sich nun blindlings in das Euro-Abenteuer zu stürzen. Mit der Versicherung, es werde keine Automatik zu einer Euro-Einführung zum 1. Januar 2006 in Gang gesetzt, suchte er die Zweifler zu beruhigen. Schweden werde nur an der Währungsunion teilnehmen, wenn der Stabilitätspakt funktioniere.

Das allerdings sah Persson auf Nachfrage trotz der Budgetpolitik Frankreichs und Deutschlands noch nicht in Frage gestellt. Der Ministerpräsident liefere in seinem zweifelhaften Schlingerkurs der Nein-Seite eigentlich die besten Argumente, freut sich diese jetzt. Die WählerInnen sollten doch Persson die Entscheidung darüber abnehmen. REINHARD WOLFF