: Koalitionszoff um Abwrackprämie
BERLIN rtr ■ Die Autoabwrackprämie sorgt für neuen Streit in der Koalition. Die SPD forderte am Dienstag eine rasche Gesetzesänderung, damit auch Hartz-IV-Bezieher beim Neuwagenkauf von der 2.500-Euro-Prämie profitieren. „Wir sind eindeutig dafür“, sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck. „Wenn es erforderlich sein sollte, dass man dafür das Gesetz ergänzen muss, dann werden wir das tun.“ Die Unions-Fraktion lehnt aber vorerst eine entsprechende Ausnahmeregelung ab. „Das Thema geht daher in den Koalitionsausschuss“, hieß es in der Unions-Fraktion.
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