Zum Sparen verdammt

Soziales ächzt unter Pflichtausgaben

Karin Röpke (SPD), Senatorin für Arbeit, Gesundheit, Jugend, Frauen und Soziales hat ein Problem. Ihre Vorgängerin Hilde Adolf hat im Jahr 2001 mit dem Senat einen Vertrag geschlossen über die Entwicklung der Sozialhilfe-Ausgaben. Um 20 Millionen Euro sollte der Posten, der mehr als die Hälfte des Haushalts von Senatorin Röpke verschlingt, kleiner werden – dank der neuen Strategie des „Forderns und Förderns“ von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern. Stattdessen sind die Ausgaben gestiegen. Das Ressort liegt rund 30 Millionen Euro über den verabredeten Zahlen.

Und weil es vor allem die Pflichtleistungen – wie die Sozialhilfe – sind, die den Etat auffressen, wird an den freiwilligen Ausgaben, den Zuschüssen für Beratungsstellen und Stadtteilprojekten gekürzt. Die Aids-Hilfe und das Frauengesundheitszentrum mussten bereits über die Klinge springen. Jetzt kommt auf das Ressort zusätzlich die allgemein verhängte Sparquote zu, mit der Bremen seiner Haushaltsnotlage begegnen will. hey