Scherfs Glücks-Geld war „einmalig“

Bürgermeister Henning Scherf (SPD) rechtfertigt die 200.000 Euro-Gabe an die Günter-Grass-Stiftung. Diese sei regulär im Haushaltsplan aufgeführt und damit vom Parlament abgesegnet, meint sein Sprecher. Im Plan aber steht: „Grass-Stiftung: 0“

Bremen taz ■ Es dürfte ein vergnügliches Treffen gewesen sein, und Bürgermeister Henning Scherf (SPD) dürfte es besonders gut gelaunt verlassen haben. Zusammen mit seinen SenatskollegInnen hatte er gutes Geld zu verteilen – Euros, die in den Jahren 2001 bis 2003 aus der Lotterie-Abgabe aufgelaufen war. 10,5 Prozent davon, so steht es im Bremischen Gesetz über Wetten und Lotterien, darf der Senat verteilen, um „Schwerpunkte“ zu setzen. Das tat er am 8. April. Einer der Schwerpunkte: Henning Scherf.

381.000 Euro – den gesamten stadtbremischen Anteil der Schwerpunkt-Gelder, welche die „Glücksspirale“ in den drei Jahren eingespielt hatte – sprach der Senat der Senatskanzlei zu. Mehr als die Hälfte davon, 200.000 Euro, spendierte Bürgermeister Henning Scherf dann der Günter-Grass-Stiftung. Die hatte, wie auch erst im Nachhinein bekannt geworden war, schon im Jahre 2003 eine halbe Million Euro aus einer Spende des Energiekonzerns E.on zugeschanzt bekommen – ohne dass je ein Parlamentarier davon Wind bekommen hätte.

Die aufbrausende Kritik von Seiten der Abgeordneten – Bürgerschaftspräsident Christian Weber hatte von einem „kleinen Königreich Bremen“ gesprochen, „das noch nie ein Parlament gesehen hat“, die CDU will die Vorgänge mittels einer Anfrage an den Senat aufhellen – versuchte Scherfs Sprecher Klaus Schloesser gestern ins Lächerliche zu ziehen. Die 200.000 Euro, gab er gegenüber der taz an, seien ganz regulär im Haushalt aufgeführt und also im Juni vom Parlament abgesegnet worden. Schloesser: „Haushaltstitel 3020.89310-8 – schönen Gruß an Herrn Weber.“

Ein Blick in den frisch gedruckten gültigen Haushaltsplan indes zeichnet ein anderes Bild von den Verhältnissen im „Königreich“ Scherfs. „Mittel für die Günter-Grass-Stiftung“ ist da unter dem Posten „Senatskanzlei“ vermerkt, der Betrag: 0 Euro. Auch die 20.000 Euro, die der Senat der Stiftung schon 2001 bewilligt hatte, fehlen im Plan. „Schloesser hat schlicht gelogen“, urteilt die grüne Politikerin Karoline Linnert, Vorsitzende des Haushaltsausschusses.

Die kommunale Ausgabe, sagt Linnert, hätte zudem auf jeden Fall dem städtischen Haushalts- und Finanzausschuss vorgelegt werden müssen. Was nicht der Fall war. Mit seiner schwarzen Kasse, so der Vorwurf Linnerts, agiere der Bürgermeister im „kontrollfreien Raum“.

Im Gegensatz zu den einzelnen Ressorts, welche über die ihnen zugestandenen „Schwerpunkt-Mittel“ aus der Lotterie-Abgabe nur „im Einvernehmen mit der zuständigen Deputation“ verfügen dürfen, kann Scherf freihändig bestimmen, wofür er die Tausender hergibt. Eine der Senatskanzlei zugeordnete Deputation nämlich gibt es nicht.

Der Rest des der Senatskanzlei zugestandenen Geldes, dem Vernehmen nach noch 181.000 Euro, sei noch nicht ausgegeben, versichert Schloesser. Es sei „zunächst vorgesehen“, es für denkmalpflegerische Arbeiten am Rathaus zu verwenden. „An unserem Weltkulturerbe gibt es immer was zu tun.“

Zumindest für die Zukunft ist ein weiteres Auffüllen der schwarzen Kasse nicht vorgesehen. Die der Stadt Bremen zustehenden Schwerpunktmittel aus der Abgabe der „Glücksspirale“ sollen ab diesem Jahr dem Kulturressort zufließen, sagt Schloesser. Das habe der Senat auf seiner Sitzung im April gleich mit beschlossen. Die Geld-Gabe an die Senatskanzlei sei insofern „einmalig“. Armin Simon