Kampf den Kinderpornos

Regierung bereitet Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet vor. Verhandlungen mit der Telekom

BERLIN ap ■ Die Bundesregierung treibt die Arbeit an einem Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet voran. Familienministerin Ursula von der Leyen ließ am Montag in Berlin mitteilen, parallel dazu liefen die Gespräche mit den acht Internet-Service-Providern (ISP), solche Seiten zu sperren. Mit einigen Verhandlungspartnern sei dies schwieriger als mit anderen, teilte ein Sprecher mit. Offen sei noch, ob der Gesetzentwurf bereits am Mittwoch dem Kabinett vorgelegt werde.

Schwierig gestalten sich laut Kölner Stadt-Anzeiger die Gespräche mit der Deutschen Telekom, die rechtliche Bedenken geltend mache. Die Telekom teilte dazu mit, es gehe um Seiten auf ausländischen Servern. Ein Baustein wäre neben einer konsequenten strafrechtlichen Verfolgung eine Zugangserschwerung im Internet. Voraussetzung dafür wäre eine ausreichende Rechtsgrundlage. Genau darum geht es in den Gesprächen, die derzeit zwischen den Beteiligten geführt werden.

Sofern es um Anbieter im Inland geht, sperre die Telekom in Zusammenarbeit mit den deutschen Strafverfolgungsbehörden bereits jetzt die einschlägigen Websites, wenn sie auf dem eigenen System abrufbar seien. Das zeige, dass die Deutsche Telekom das Anliegen der Bundesregierung, den Kindesmissbrauch und Darstellungen des Kindesmissbrauchs zu bekämpfen, unterstütze.

Zuvor hatten sich Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) gegen eine Internetzensur ausgesprochen – mit Ausnahme der Kinderpornografie. Von der Leyen hatte auf europäische Nachbarländer verwiesen, in denen Internetanbieter bereits seit Jahren solche Seiten sperren.