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Saarbrückens neue Oberbürgermeisterin soll aus Dankbarkeit ökologische Politik machen
SAARBRÜCKEN taz ■ Saarbrückens Grüne erwarten Dankbarkeit. Denn ohne die Stimmen der Grünen-Wähler hätte nicht die Sozialdemokratin Charlotte Britz den Job als neue Oberbürgermeisterin der saarländischen Kapitale Saarbrücken bekommen, sondern der Unionskandidat Josef Hecken. Deshalb müsse Britz jetzt als OB „soziale und ökologische Politik praktisch umsetzen“, so der grüne Kreisvorsitzende Thomas Brück.
Tatsächlich erhielt die derzeitige Sozialdezernentin bei der Stichwahl am 19. September in den grünen Hochburgen bis zu 70 Prozent der Stimmen und hängte so ihren schwarzen Konkurrenten ab. Im ersten Wahlgang zwei Wochen zuvor war sie auf nur 38,6 Prozent gekommen. Hecken errang fast die gleiche Anzahl von Stimmen. Und der Kandidat der Grünen Kajo Breuer, erhielt knapp 10 Prozentpunkte zugesprochen.
Notwendig geworden war die OB-Wahl, weil der Ende 1999 direkt gewählte Hajo Hoffmann (SPD) im Frühjahr 2004 auch in zweiter Instanz wegen Untreue gegenüber der Stadt zu einer Geldstrafe verurteilt worden war und zurücktrat. Schon nach dem erstinstanzlichen Urteil ein Jahr zuvor war Hoffmann vom Dienst suspendiert worden. Kommissarischer OB wurde der grüne Bürgermeister Breuer. Nach dem Bruch der Koalition zwischen CDU und Grünen im Sommer 2003 galt die Stadt als unregierbar. Das Synonym dafür: „Saarbrücker Verhältnisse.“
Mit einem Gegeneinander von Stadtparlament und OB musste allerdings schon Hoffmann leben – er regierte gegen eine schwarz-grüne Koalition. Und auch für Britz wird es schwer. Denn im Stadtparlament formiert sich gerade eine Koalition aus CDU und FDP. Die beiden Parteien hatten überraschend die Kommunalwahlen im Sommer gewonnen. Unionsfraktionschef Martin Karren erwartet von der neuen roten OB denn auch „Respekt vor dem Kommunalwahlergebnis“ und den „Vollzug der Politik der zukünftigen schwarz-gelben Koalition“.
Karren merkte an, dass „die OB“ gerade bei den „Herzensangelegenheiten“ des bürgerlichen Lagers über Entscheidungskompetenzen verfüge. Man wolle mehr Polizeipräsenz, mehr Parkplätze und eine „saubere Stadt“. Druck von allen Seiten lastet also. Charlotte Britz kündigte deshalb an, mit allen Parteien des Stadtparlaments gütlich zusammenarbeiten zu wollen, getreu ihrem Wahlkampfmotto: „Es geht auch menschlicher.“
KLAUS-PETER KLINGELSCHMITT
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