spd und opel-streik
: Schicksalhaft wie das Wetter
Man muss nur genau hinhören: Großes Verständnis für die Proteste der Opel-Arbeiter habe das Präsidium der SPD, fasste Generalsekretär Klaus Uwe Benneter dessen gestrige Sitzung zusammen. Soll heißen: Die SPD kann die Empörung nachvollziehen. Aber sie teilt sie nicht.
KOMMENTAR VON ROBIN ALEXANDER
Die Führung der Sozialdemokratie weiß: So läuft eben das Spiel, das wir Globalisierung nennen. Heute wird Bochum gegen Trollhättan in Schweden ausgespielt, übermorgen Trollhättan gegen Eisenach, nächstes Jahr gegen Gleiwitz und irgendwann alle gegen Dnjepropetrowsk. Da kann man nichts machen.
Die Ereignisse bei Opel werden als so schicksalhaft wie das Wetter hingenommen. Diverse SPD-Politiker bieten sich aus reinem Aktionismus als Vermittler zwischen Belegschaft und General Motors an – ohne allerdings die Illusion aufkommen zu lassen, substanziellen Einfluss auf die Entscheidung des Konzerns nehmen zu können.
Genau diese Haltung aber ist es, die den Leuten die Hoffnung raubt, ihre Lage bessern zu können: Auch die Rede von den „Chancen“, die im Kanon der Sozialdemokratie an die Stelle des alten Wertes „Gerechtigkeit“ getreten sind, wird so zur leeren Formel: Es hilft eben nichts, zu lernen, wie man an modernen Maschinen moderne Autos baut. Denn diese Jobs sind auch nicht sicherer als die alte Maloche im Bergwerk.
Dabei war der Aufstieg der SPD zur stärksten Kraft in NRW einst untrennbar mit dem erfolgreichen Strukturwandel verbunden. Als Kohle und Stahl nicht mehr gefragt waren, bot man etwas Neues und Besseres an. So entstanden Universitäten und eine moderne Industrie. Auch die Bochumer Opel-Werke, die vielleicht bald geschlossen werden, gehörten dazu.
Und heute? Unabhängig davon, wie man zur Agenda-2010-Politik der SPD steht: Eine Perspektive zeigen die Sozialkürzungen alleine bestimmt nicht auf. Und das ist das Kernproblem der Schröder-Partei: Sie hat kein politisches Angebot für Arbeitnehmer mehr. Nur die abstrakte Hoffnung auf einen Wirtschaftsaufschwung und die Angst, mit der CDU käme alles noch schlimmer, halten die Reihen.
Damit aber kann die SPD ihre früheren Stammwähler nicht mobilisieren. Und das ist – anders als behauptet – eben kein reines Vermittlungsproblem.
Die eigenen Leute wissen nicht mehr, warum sie noch auf die SPD hoffen sollen. Und, das lehrt Bochum: Die SPD weiß es auch nicht.
