Knast zum Weglaufen

Bröckelnde Gitter und andere Sicherheitsmängel im Gefängnis Vierlande. SPD droht mit neuem PUA Kusch

Vollkommen ungefährlich ist es nicht in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Vierlande. Da gebe es vor etlichen Zellenfenstern „bröckelnde“ Gitter, räumte Justizsenator Roger Kusch (CDU) gestern Abend vor dem Rechtsausschuss der Bürgerschaft ein. Wenn die Betonstücke jemandem auf die Kopf fielen, bestehe „erhebliche Verletzungsgefahr“. Aber auch von Hilfsbereitschaft im Knast weiß er zu berichten. In der Gefängniswerkstatt würden Gefangene aus freien Stücken neue Gitter für ihre Fenster schmieden.

Andere Probleme im Gefängnis lassen sich nicht so leicht lösen, meint zumindest die rote und grüne Opposition. Nach Berichten über gravierende Sicherheitsmängel hatten sich Abgeordnete von SPD und GAL gestern Vormittag bei einem Besuch in der JVA selbst ein Bild davon gemacht. Und warfen daraufhin Kusch „Täuschung“ (SPD) und „Verharmlosung“ (GAL) vor. Der Senator war bereits am Montag vor Ort und sah seine „Einschätzung bestätigt, dass es keine Sicherheitsmängel gibt“.

Die Opposition weiß hingegen von „Wachtürmen, die aus Personalmangel nicht besetzt sind“, von nicht funktionierenden Alarmanlagen und fehlenden Sicherheitsstreifen vor der Gefängnismauer zu berichten. „Unter diesem Senator leidet die Sicherheit“, ereifert sich der grüne Rechtspolitiker Till Steffen, Vierlande sei „ein Gefängnis zum Weglaufen“, lautet die Erkenntnis von SPD-Fraktionschef Michael Neumann.

Er hat den Senator im Verdacht, „die Sicherheitsprobleme aussitzen zu wollen“. Seit über zwei Jahren sei Kusch darüber informiert, tue aber nichts. Vom Verlauf der Ausschusssitzung, die bei Redaktionsschluss noch nicht beendet war, wollte die SPD ihr weiteres Vorgehen abhängig machen. Zuvor wollte Neumann selbst einen neuerlichen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) „nicht ausschließen“. Sven-Michael Veit