Schlagloch wird endlich Chefsache

Schwarz-Schill möchte die Ausbesserung von Straßen als Aufgabe an sich ziehen. Das will der NDR aus Senatskreisen erfahren haben. So soll ein eigener Landesbetrieb entstehen, der sich um Schlaglöcher und Fahrbahnunebenheiten kümmern soll. Bisher war das Aufgabe der Bezirke gewesen. Der Senat selbst hat dies offiziell noch nicht bestätigt, die Schill-geführte Baubehörde verweist lediglich auf die kommende Woche. Dann soll ein Gespräch zwischen Senat und Bezirken stattfinden, in dem über die künftige Verteilung der Kompetenzen geredet wird.

Die Finanzbehörde arbeitet derzeit an einem entsprechenden Konzept. Bei den schon in den zwei Vorjahren massiv geschröpften Bezirken gehen jedoch jetzt schon Befürchtungen um: So sorgt man sich, dass man die Tiefbauabteilungen weggenommen bekommt, wenn der Senat sich künftig selbst dem Thema Schlaglöcher zuwendet.

Die Verbesserung des Zustandes der Straßen für AutofahrerInnen gehörte zu den Wahlkampfschlagern von Schwarz-Schill. Nach dem Wahlsieg hatte die Rechts-Koalition ein Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von 50 Millionen Euro aufgelegt, mit dem Sanierungen bei Straßen und Gebäuden vorgenommen werden sollten. AHA