kein kommentar!: Wolle mer was weglasse?

Die medienpolitische Karnevalsaison eröffnet mit einem Scharmützel über das Online-Angebot von ARD und ZDF

Hätten Sie’s gewusst? Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt und Medienpluralismus sollen auch zukünftig nicht zur Disposition gestellt werden. „Das ist mein wichtigstes medienpolitisches Ziel“, sprach Christina Weiss, ihres Zeichens Staatsministerin für die Angelegenheiten der Kultur und der Medien der Bundesregierung und als solche parteilos.

„Isse nich!“, greinten gestern dagegen die „im Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation e. V. (VPRT) organisierten Unternehmen der Medienbranche“, vulgo also die Privatsender, weil Frau Weiss gestern in Berlin gemeinsam mit den Intendanten Markus Schächter (ZDF) und Fritz Pleitgen (ARD) in die Bütt stieg. Und wieder mal völlig fies für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Partei ergriff.

Nun ist das oben zitierte große Ziel von Frau Weiss ja recht ehrenhaft, in dieser Form aber nicht mal durch den VPRT gefährdet. Dafür geht es wieder um das Internet. Genauer gesagt, die Online-Auftritte der Öffentlich-Rechtlichen. Mindestens die will der VPRT mit einer Beschwerde bei der Brüsseler EU-Kommission eingeschränkt sehen, schließlich würden hier Rundfunkgebühren in zum Teil „rein kommerziellen Bereichen“ eingesetzt. Als Beispiel folgte hier über lange Jahre die Grillbratpfanne aus dem WDR-Shop. (Es gibt sie längst nicht mehr, dafür aber das „Alfredissimo-Geschirrtuch mit Motto“, drei Stück für verdächtig an die monatliche Rundfunkgebührensumme erinnernde 15,29 Euro).

Doch jetzt das: Die für den Rundfunk als Funk geltende „Kulturhoheit besteht auch bei den Online-Angeboten“, sagt Frau Weiss. Begründung: Online-Dienste seien aufgrund bestehender struktureller Marktdefizite kein voll marktfähiges Gut. (Wahrscheinlich verkaufen sich die Geschirrtücher nicht so dolle). Es bestehe die Gefahr, dass kommunikationsfremde Faktoren den publizistischen Prozess beeinflussen – diesen Gedanken hätte man doch mal gerne auf die Werbefinanzierung zum Beispiel bei Zeitungen übertragen.

Die medienpolitischen Fronten sind jedenfalls mal wieder klar, und die Musike spielt ohnehin in den Landesparlamenten. Die müssen sich demnächst mit dem quasi-Verfassungsbruch ihrer MinisterpräsidentInnen auseinander setzen, weil diese durch die beschlossene Rundfunkgebührensenkung gegen das vom Verfassungsgericht festgelegte Prozedere verstoßen.

Wir sind übrigens gar nicht zum Termin hingegangen, weil wir annahmen, wenn am Elften im Elften WDR (Köln), ZDF (Mainz) und Weiss (Saar) einladen, geht es bestimmt um Karneval. Und das war dann ja auch so.

STEFFEN GRIMBERG