Waffenexport gesunken

Kriegswaffenexport um 13 Prozent verringert. Neuer Verdacht auf illegalen Waffenexport nach Indonesien

BERLIN ap ■ Deutschland hat auch 2002 weniger Kriegswaffen exportiert. Dies geht aus dem Rüstungskontrollbericht 2002 hervor, der gestern vom Kabinett verabschiedet wurde. Danach ist die Ausfuhr von Kriegswaffen 2002 gegenüber dem Vorjahr um 13 Prozent gesunken. Im Zeitraum von 1997 bis 2002 ging der Export den Angaben nach sogar um 55 Prozent zurück. Insgesamt habe der Anteil der Kriegswaffen an der deutschen Gesamtausfuhr bei 0,6 Prozent gelegen, hieß es. Konstant geblieben sei der Export in Mitgliedstaaten der EU, der Nato oder in Nato-Mitgliedern gleichgestellte Länder – Schweiz, Australien, Japan und Neuseeland.

Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul erklärte, besonders deutlich sei der Rückgang der Exporte in so genannte Drittstaaten – Länder, die weder der Nato noch der EU angehören. Die ärmsten Entwicklungsländer hätten gar keine Kriegswaffen erhalten. Grünen-Chefin Angelika Beer erklärte, auch die Genehmigungen von Kleinwaffen-Exporten in Drittstaatenländer seien deutlich zurückgegangen – das Ausfuhrvolumen sei von 7,43 auf 4,2 Millionen Euro gesunken.

Laut einer Meldung des Tagesspiegels sind deutsche MP5-Maschinenpistolen in Indonesien aufgetaucht, für die es laut der Firma Heckler&Koch keine Ausfuhrgenehmigung gegeben hat. Nun ermitteln deutsche Behörden, wie die Waffen nach Indonesien gekommen sind. Auch wenn die Waffen in Lizenz im Ausland produziert wurden, muss die Bundesregierung eine Exportgenehmigung erteilen.