: Kurth stimmte gegen Schröder
DORTMUND/BERLIN taz ■ Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Markus Kurth (Grüne) hat gestern gegen die neuen Zumutbarkeitsregeln für Arbeitslose gestimmt. Kurth war einer der 12 Neinsager der Rot-grünen Koalition. Nach der Zusammenlegung von Arbeitslosen-und Sozialhilfe müssen Langzeitarbeitslose nun jede legal angebotene Arbeit annehmen, auch wenn der Verdienst unter dem ortsüblichen Lohn liegt. Kurth hatte gestern im Interview mit der taz ruhr angekündigt, nur bei einer gesetzlichen Mindestlohnregel zuzustimmen. „Schröder soll aufpassen, dass er nicht über seine eigenen Drohungen stolpert“, sagte er dort. Die DDR-Mentalität vom Einheitsblock sei demokratiefeindlich.
Der Dortmunder Kreisverband hatte Kurth aufgefordert, gegen alle Hartz-Gesetze zu stimmen. Den gelockerten Kündigungsschutz für Betriebe ab zehn MitarbeiterInnen hatte Kurth allerdings gestern im Bundestag mitgetragen.
ANNIKA JOERES
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