BUSH WILL DEUTSCHLAND BESUCHEN. BRINGEN WIRD DAS WOHL NICHTS: Fürs Fotoalbum
Das Verhältnis Deutschlands und der meisten seiner EU-Partner zu den USA ist erheblich belastet – und das nicht erst seit der Auseinandersetzung über den Irakkrieg oder wegen der Differenzen über die richtige Reaktion auf den Terrorismus. Schon vor dem 11. September 2001 gab es grundlegende Meinungsverschiedenheiten über den Klimaschutz, multilaterale Rüstungskontrolle, den Internationalen Strafgerichtshof und weitere wichtige Themen. „Nach dem Epochenbruch des 11. September sind alle diese Streitthemen im Rückblick nur noch bürokratische Petitessen, die jetzt auf Basis einer neuen multilateralen Kooperationsbereitschaft in Washington und in einem neuen Geist transatlantischer Zusammenarbeit zügig beigelegt werden“, verkündete Deutschlands US-Botschafter im Oktober 2001. Eine grandiose Fehleinschätzung, wie sich gezeigt hat.
Dabei wäre ein substanzielle Verbesserung der transatlantischen Beziehungen von erheblichem Interesse – nicht nur für Europa und die USA selbst, sondern vor allem für den „Rest der Welt“. Denn nur wenn die beiden stärksten globalen Akteure zu gemeinsamen Handlungsstrategien fänden, bestünde überhaupt eine Chance, mit den globalen Herausforderungen unser Zeit fertig zu werden. Doch dies würde einen Kurswechsel vor allem in Washington erfordern.
Leider deuten bislang alle Indizien darauf hin, dass auch die zweite Amtszeit von George Bush ein – zum Teil sogar verschärftes – „Weiter so“ bringen wird: ohne jede Einsicht in bisherige Fehler und unter Fortsetzung schwerwiegender Verstöße gegen Völkerrecht und Menschenrechte, etwa im Irak und auf Guantánamo.
Bush hat „verbesserte Kooperation“ mit den Europäern angekündigt. Zugleich hat er unmissverständlich deutlich gemacht, dass er diese zu seinen Bedingungen will und die Anpassung Europas an seine Politik meint. Daher ist nicht erkennbar, was das für Februar angekündigte Treffen zwischen Bush und Bundeskanzler Gerhard Schröder für die Verbesserung der transatlantischen Beziehungen beitragen kann. ANDREAS ZUMACH
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