Rot-Grün sucht Schutz unter US-Raketenschirm

Die Bundeswehr soll 2012 neue Abwehrraketen erhalten. Gemeinsames Milliardenprojekt mit den USA geplant

BERLIN taz ■ Die rot-grüne Bundesregierung will Deutschland in ein neues militärpolitisches Abenteuer führen. Ab dem kommenden Jahr soll sich der Bund an der Entwicklung eines neuen Raketenabwehrsystems beteiligen, das von einem deutsch-amerikanisch-italienischen Firmenkonsortium entwickelt wird. Im Januar wird der Haushaltsausschuss des Bundestages das Vorhaben verhandeln.

Allein der deutsche Beitrag zu den Entwicklungskosten des „Medium Extended Air Defense System“ (MEADS) beträgt laut Parlamentsvorlage 995 Millionen Euro. Wenn sich der Bundestag später entschließt, die Raketenabwehr anzuschaffen, würde das MEADS für die Bundeswehr insgesamt 10 bis 12 Milliarden Euro kosten, schätzt der Rüstungsexperte Bernd Kubbig von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung.

Das neue System soll ab 2012 die Patriot-Abwehrraketen ersetzen. Laut Vorlage des Verteidigungsministeriums sollen die Raketen zur Landesverteidigung, gegen Terrorismus und zum Schutz von Soldaten bei Auslandseinsätzen eingesetzt werden. Dazu sei das System zu teuer, kritisiert Kubbig in einer neuen Studie. Auch der Bundesrechnungshof riet den Abgeordneten, zunächst die Finanzierung des Projekts zu überprüfen. Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Winfried Nachtwei, sagte zur taz: „Das Projekt ist ausnehmend teuer und militärisch zweifelhaft.“ DANIEL ZWICK

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