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Krieg in der Krise

FRIEDENSFORSCHER Wie sich die Wirtschaftskrise auf Konflikte auswirkt, ist noch nicht ausgemacht

BERLIN taz | Es sei stark zu vermuten, dass sich die Finanz- und Wirtschaftskrise auch auf die Kriege und Konflikte der Welt auswirken werde, erklärten die Friedensforscherinnen und -forscher, die am Dienstag ihr 2009er Gutachten in Berlin vorstellten. Doch wie diese Wirkung sein werde, darüber gehen ihre Einschätzungen auseinander.

„Diese Krise ist im nationalen Maßstab nicht lösbar. Diese Erkenntnis hat sich bei den Regierungen durchgesetzt“, erklärt etwa Bruno Schoch von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. Selbst die chinesische Regierung denke mittlerweile laut über eine neue gemeinsame Weltwährung nach. Die Finanzminister hätten sich nicht mehr als G 8, sondern als G 20 getroffen – „das eröffnet Perspektiven für multilaterale Kooperation auch in anderen Bereichen“, sagt Schoch.

„Das ist aber eher eine Hoffnung als eine realistische Einschätzung“, widerspricht ihm Christiane Fröhlich von der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft. Bislang zeige die Krise eher, dass die Politik in dem Rahmen handle, „den die Wirtschaft übrig lässt“.

Fröhlich befürchtet vor allem, dass die Budgets für Entwicklungspolitik „ganz oben auf der Streichliste stehen“. Der Entwicklungsetat der deutschen Bundesregierung sei zwar – vermutlich dank Wahlkampf – noch nicht eingedampft. Doch wisse sie von bereits gestrichenen deutschen Projekten.

Was die Rüstungsetats angeht, so sei es für eine Krisenbewertung noch zu früh. Doch habe Russland im Februar bereits angekündigt, seinen Rüstungshaushalt um 15 Prozent zu verringern, sagt Schoch. Für die deutschen Rüstungsfirmen bedeute dies natürlich eine Verschärfung der Konkurrenz. „Sicherlich werden sich unsere Panzer- und U-Boot-Bauer und die Kleinwaffenhersteller wie Heckler & Koch umso vehementer gegen Exportbeschränkungen wehren, wie sie auf EU-Ebene formuliert werden“, vermutet er.

Einig sind sich Fröhlich und Schoch, dass insbesondere die USA künftig Kriegseinsätze stärker unter Haushaltsvorbehalt stellen dürften. „Einen zweiten Irak können die sich schlicht nicht leisten“, meint Schoch. Wie sich dies auf den ebenfalls stetig teurer werdenden Afghanistan-Einsatz auswirke, bleibe aber dahingestellt. UWI