Studi-Kampftag 1. Mai

Studenten planen Proteste gegen Studiengebühren. Demonstrationen beginnen schon kommende Woche

BERLIN taz ■ Studenten und Gewerkschaften haben für den Sommer massive Proteste gegen Studiengebühren angekündigt. Ab dem 1. Mai soll es überall in Deutschland Demonstrationen, Straßensperren und andere Protestaktionen geben, kündigten Vertreter des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren (ABS) gestern in Düsseldorf an. ABS-Chef Sascha Vogt versprach einen „heißen Sommer“.

Schon am kommenden Donnerstag plant das ABS, Tausende Studenten in Berlin, Essen, Mannheim, Hamburg und Leipzig auf die Straße zu bringen. Unterstützt wird das Bündnis unter anderem von der Bildungsgewerkschaft GEW, der DGB-Jugend und den Juso-Hochschulgruppen. In Düsseldorf waren 100 Vertreter von 55 Organisationen anwesend. Über die Semesterferien, die im Februar beginnen, sind zwar keine Massenproteste, aber Straßensperren, Podiumsdiskussionen, politisches Theater „und andere kleinere Aktionen geplant“, sagt Nele Hirsch vom Vorstand des Freien Zusammenschlusses der StudentInnenschaften (fzs). Der studentische Dachverband setze auf eine „Politik der kleinen Nadelstiche“. Im Mai wollen die Gebührengegner mit Aktionswochen für einen bundesweiten Streik mobilisieren. Ob die Aktionen radikaler werden als die Streiks in den vergangenen Jahren, ist derzeit noch nicht klar. Laut Hirsch haben sich aber viele Vertreter für „aggressiveres Auftreten“ ausgesprochen. Es sei mit hoher Beteiligung zu rechnen, das hätten spontane Aktionen nach dem Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichtes gezeigt. DAS