Große verlieren, Grüne und Rechte siegen
DUBLIN taz | Die englischen Kommunalwahlen am Donnerstag endeten mit einem Debakel für Labour. Die Regierungspartei ist nun in keiner einzigen Bezirksverwaltung in Großbritannien mehr an der Macht. Ihr Stimmenanteil sank auf 23 Prozent – so wenig wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Aber auch für die anderen beiden großen Parteien gab es keinen Grund zum Jubel. Die Tories kamen zwar auf 38 Prozent, aber das sind 5 Prozent weniger als noch vor einem Jahr. Und die Liberalen Demokraten mit ihren 28 Prozent verloren die Kontrolle über zwei ihrer Hochburgen, Somerset und Devon.
Dass die im Parlament vertretenen Parteien Stimmen verloren, liegt am Spesenskandal, in den sie alle verwickelt sind. Die Enthüllungen über abenteuerliche und zum Teil betrügerische Abrechnungen, bei denen die Abgeordneten für die Renovierung ihrer Zweithäuser, aber auch für Badewannenstöpsel und Ikea-Plastiktüten kassierten, haben dazu geführt, dass Politiker im Ansehen der Briten nur noch knapp über Kinderschändern stehen.
Gewinner sind die kleinen Parteien wie die Grünen, die antieuropäische UK Independence Party und die rechtsextreme British National Party (BNP), die in Lancashire in die Kommunalregierung einzog und auch in anderen Wahlkreisen zulegen konnte. Ein Sprecher der BNP sagte am Samstag, dass seine Partei, wenn man das Ergebnis der Kommunalwahlen zugrunde lege, mindestens einen Europaparlamentssitz im Nordwesten Englands gewinnen werde, wenn nicht sogar zwei. Auch im Osten Englands und in den Midlands rechne man sich Chancen aus.
Das Ergebnis der Europawahl, die in Großbritannien bereits am Donnerstag stattfand, wurde erst am späten Sonntagabend bekannt gegeben. Aber an eine wundersame Wiederauferstehung glaubte in der Labour Party niemand. Einer von Browns parteiinternen Kritikern sagte am Wochenende, dass ein Durchbruch für die Rechtsextremisten den letzten Nagel im Sarg des Premierministers darstellen könnte. RASO
