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Hoffnung auf eine friedliche Lösung in Togo

Offensichtlich unter dem Druck der westafrikanischen Nachbarn rudert Togos Militär zurück und könnte den Staatsstreich rückgängig machen. Oppositionelle Gruppen rufen für Samstag zum bislang größten Protestmarsch auf

LOMÉ taz ■ Togos Militär wird das Gefecht anscheinend zu hitzig. Seit Dienstag kursieren Berichte, wonach das Putschregime den Staatsstreich rückgängig machen und zur verfassungsmäßigen Regelung der Präsidentennachfolge zurückkehren will. Genau das waren die Forderungen der westafrikanischen Regionalorganisation Ecowas sowie der Afrikanischen Union und der internationalen Gemeinschaft.

Wie schon beim Staatsstreich im westafrikanischen Inselstaat Sao Tomé & Principe vor anderthalb Jahren brauchte der nigerianische Staatschef nur zu drohen. Das genügte in Togo, um die Putschisten zur Besinnung zu bringen. Das jedenfalls hört man in den Straßen der togoischen Hauptstadt Lomé. Wohl überrascht von der Entschlossenheit afrikanischer Führer wollten es die starken Männer Togos in dem fünf Millionen Einwohner zählenden Land wohl nicht mit der regionalen Supermacht Nigeria aufnehmen. Zuerst war nur die Rede von Sanktionen. Anfang der Woche berichteten togoische Zeitungen jedoch bereits von Plänen einer Militärintervention unter Nigerias Führung.

Anders ist der plötzliche Sinneswandel der Junta um den Sohn des vor zwei Wochen verstorbenen Gnassingbé Eyadéma kaum zu erklären. Es sei denn, auch die französische Exkolonialmacht, die Eyadéma 38 Jahre lang die Stange hielt und mit Soldaten in Togo präsent ist, hätte dem nicht anerkannten Putschregime unter Führung von Faure Gnassingbé gedroht.

Im Machtpoker der vergangenen Wochen stellte sich Frankreich aber offiziell ganz brav hinter die Politik der westafrikanischen Regionalorganisation Ecowas: Androhung von Sanktionen und keine faulen Kompromisse mit Putschregimen, wie es sie schon häufig gegeben hat.

Grundsätzlich zeigt sich die togoische Protestbewegung über das klare Nein zur Putschregierung seitens der afrikanischen und internationalen Gemeinschaft erfreut. „Zum ersten Mal haben wir gesehen, dass sich Afrika wirklich geändert hat. Afrika hat entschieden mit einer Stimme gegen diesen Militärputsch gesprochen. Ich ziehe meinen Hut“, sagt Ata Mensa Ajavon, Präsident des „Collectif societé civile“, einem Zusammenschluss von fast 40 Gruppen wie Arbeiterverbänden, Jugendorganisationen und Menschenrechtsgruppen. Zusammen mit den offiziellen Oppositionsparteien haben sie in den vergangenen Tagen die Protestbewegung in Togo ins Leben gerufen.

Hinter der Mobilisierung steht ein Arbeitskomitee, dem Vertreter des Collectif societé civile und der Oppositionsparteien angehören. Dem Collectif societé civile gelinge es jedoch besser, die Menschen zu mobilisieren, sagt Ata Mensa Ajavon. Denn die Parteien seien formal in den politischen Dialog eingebunden. Trotz der Berichte über den angeblichen Rückzug des Militärs wolle man mit den Demonstrationen fortfahren, weil ein Vertrauensvorschuss das absolute falsche Signal setzen würde, sagt Ajavon. Der Rückzug müsse erst Realität werden.

Das Misstrauen der Protestbewegung ist berechtigt. Noch im Laufe des Dienstags, als die Gespräche zwischen Ecowas-Vertretern und togoischer Staatsführung begannen, setzten Sicherheitskräfte und Militär die Medien unter Druck. Zahlreiche private Radio- und Fernsehstationen wurden geschlossen. Bei verschiedenen Demonstrationen töteten Sicherheitskräfte rund ein halbes Dutzend Menschen. Togoische Journalisten berichten von bewaffneten Milizbanden, die die schmutzige Arbeit für das Regime erledigen.

Der nächste Protestmarsch ist für den morgigen Samstag geplant und soll der bislang größte werden. Der mögliche Verzicht der Junta auf die Macht kommt vielleicht zur rechten Zeit. Denn vor allem die letzten Aufrufe zu Demonstrationsmärschen und Streiks stießen nicht auf viel Resonanz in der gebeutelten Bevölkerung.

Aber von Erschöpfung will man in Anti-Regime-Kreisen nichts hören. Nicht jetzt.

HAKEEM JIMO