Nepal im Gewaltstrudel

Nach der Verhängung des Ausnahmezustands durch den König droht Abwärtsspirale bei den Menschenrechten

DELHI taz ■ In Nepal gibt es „eine rasche Beschleunigung der Abwärtsspirale bei der Verletzung der menschlichen Grundrechte.“ Dies sagte die Generalsekretärin von amnesty international (ai), Irene Khan, gestern nach einem Besuch des Himalaja-Königreichs. Khan warnte in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi, dass der vom König am 1. Februar verhängte Ausnahmezustand Nepal an den Rand des Abgrunds führen werde. Seit im August 2003 der Waffenstillstand mit den Maoisten zusammenbrach, registrierte ai mehr Folterungen, Entführungen und ungeklärte Todesfälle in U-Haft.

Laut Khan erhöht der Ausnahmezustand die Tendenz, Menschenrechtsverletzungen durch die Armee nicht mehr zu verfolgen. Die Knebelung der Zivilgesellschaft mache diese auch mundtot gegenüber den Verstößen der maoistischen Rebellen. So wie sich eine „Kultur der Straflosigkeit“ in der Armee verbreite, lasse sich auch „bereits ein härteres Vorgehen bei den Maoisten erkennen“. Khan, die mit dem König, Ministern, dem Armee-Chef sowie Dissidenten sprach, forderte die USA, Indien und Großbritannien zum Ende der Militärhilfe für das Land im Himalaja auf. BY