Erst mal Stillschweigen
KITASTREIK Tarifverhandlungen sind unterbrochen, um in Kommissionen den Verhandlungsstand zu beraten. Ergebnisse werden heute Mittag erwartet
Im Jahr 2008 bot Hamburg der Studie zufolge Kitaplätze für 23 Prozent der unter Dreijährigen an. Der Zuwachs betrug zwischen 2007 und 2008 nur 0,7 Prozent.
■ Die Mehrzahl der betreuten unter Dreijährigen (43,4 Prozent) besucht altersübergreifende Kinder- und Kindergartengruppen, die auch für Zweijährige geöffnet wurden.
■ In Hamburg nutzt ein Viertel der Einjährigen ein Betreuungsangebot, bei den Zweijährigen sind es 41,3 Prozent. Beide Werte liegen laut Studie deutlich über dem Bundesdurchschnitt.
Im Tarifkonflikt um betrieblichen Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Kindertagesstätten (Kitas) steht womöglich eine Einigung unmittelbar bevor. Die gestrigen Tarifverhandlungen, bei denen die Gewerkschaft Ver.di einen modifizierten Forderungskatalog vorlegte, sind mittags unterbrochen worden, um in getrennten Kommissionen den Verhandlungsstand zu erörtern. Die Tarifparteien Ver.di und GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften) sowie der Arbeitgeberverband Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg (AVH) vereinbarten eine Erklärungsfrist bis heute Mittag – bis dahin wurde Stillschweigen vereinbart.
Die Arbeitgeberseite hatte in den vergangenen Wochen zwei Mal von Gerichten die Kita-Streiks stoppen lassen, weil die geforderten betrieblichen Kommissionen zur Umsetzung der gesundheitlichen Ziele, denen zunächst vornehmlich Personal- und Betriebsräte angehören sollten, mit dem Personalvertretungsgesetz kollidieren würden. Nunmehr sollen diese Gesundheitszirkel ausschließlich von GewerkschafterInnen besetzt werden, die nicht berechtigt sind, auch Vereinbarungen mit den Kitabetreibern zu schließen, sondern den Personal- und Betriebsräten Vorschläge unterbreiten.
Unterdessen unterstellt die Studie „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme 2009“ der Bertelsmann Stiftung, die am Donnerstag in Gütersloh vorgestellt wurde, dass Hamburg trotz der überdurchschnittlich hohen Anzahl von Kita- und Krippenplätzen beim Ausbau seines Betreuungsangebots nur schleppend vorankommt.
Der Studie zufolge müsste die Hansestadt ihr Tempo mehr als verdoppeln, wenn sie nach den Kriterien des Kinderförderungsgesetzes bis zum Jahr 2013 Betreuungsplätze für 35 Prozent der unter Dreijährigen anbieten will. MAGDA SCHNEIDER
