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Grüne kritisieren Panzerlieferung an Vereinigte Arabische Emirate. Schröder ist mit seiner Arabien-Tour zufrieden

ABU DHABI dpa/taz ■ 32 Spürpanzer vom Typ „Fuchs“, die Deutschland an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) liefern wird, sorgen für Verstimmung beim Koalitionspartner: Die Grünen kritisierten den Abschluss des 160 Millionen Euro schweren Panzergeschäfts, das Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zum Abschluss seines Arabien-Besuchs klar gemacht hat.

Außerdem weitet Deutschland seine Ausbildungshilfe für die irakische Armee aus. Schröder zog insgesamt eine positive Bilanz seiner Besuche in sechs Golfstaaten und im Jemen.

Die „Fuchs“-Panzer von Rheinmetall gelten als technologisch führendes System zur Aufspürung und Analyse von atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen. Bislang hatte in der Region nur Saudi-Arabien solche Panzer erhalten. 1991 wurden 36 dieser Fahrzeuge dorthin geliefert, für den „Fuchs“ interessieren sich auch Kuwait, Bahrain und Katar.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, stellte Bedingungen für den „Fuchs“-Export. Die Grünen lehnten die Lieferung derzeit ab, weil die VAE „wichtige Rüstungskontrollverträge nicht ratifiziert“ hätten, sagte Nachtwei der „Netzeitung“. Dies müsse nachgeholt werden. Schröder sagte, über deutsche Rüstungslieferungen in die Region werde nach den gesetzlichen Vorschriften „von Fall zu Fall“ entschieden.

Der Kanzler hatte innerhalb einer Woche „außerordentlich erfolgreich“ sieben Länder in der Region besucht. Allein in Abu Dhabi wurden Vereinbarungen mit deutschen Firmen über Projekte in den VAE im Gesamtwert von rund 1 Milliarde Euro geschlossen.

Daneben wird die Bundeswehr einen Baupionierverband in Bataillonsstärke für den Irak aufbauen helfen und mit Gerät im Wert von rund 2 Millionen Euro ausrüsten.