: Clement verärgert SPD-Politiker
BERLIN ap ■ In der SPD wächst der Unmut über Wirtschaftsminister Wolfgang Clement. Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie warf Clement vor, für das schlechtere Erscheinungsbild der Regierung verantwortlich zu sein. Mit Blick auf den Streit von Clement und Finanzminister Hans Eichel über Tempo und Ausmaß einer Unternehmensteuerreform sagte Matschie dem Berliner Tagesspiegel: „Bei über fünf Millionen Arbeitslosen darf eine Bundesregierung nicht so agieren, wie sie es getan hat, sondern muss sich abstimmen.“ Auch SPD-Fraktionsmitglieder hatten Clement vorgeworfen, das Thema Unternehmensteuerreform absichtlich eingebracht zu haben, um von den hohen Arbeitslosenzahlen abzulenken.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
