SPD muss sich sammeln

BERLIN dpa/ap ■ Die für Donnerstag vorgesehene Wahl des SPD-Politikers Reinhold Robbe zum Wehrbeauftragten des Bundestages ist auf Bitten der SPD in den April verschoben worden. Zur Begründung sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Wilhelm Schmidt gestern, Bundeskanzler Schröder wolle am selben Tag eine Regierungserklärung zur Agendapolitik abgeben. Dagegen sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen: „Angesichts der Pleiten der vergangenen Tage hat die SPD offensichtlich Angst vor einer neuen Abstimmungsniederlage im Parlament.“ Bei der Nominierung hatte die SPD-Fraktion Robbe am Dienstag im ersten Wahlgang durchfallen lassen, im zweiten Durchgang stimmten nur 97 Abgeordnete für den Favoriten der Fraktionsspitze, 95 für den überraschend angetretenen Gegenkandidaten Gerd Höfer. Als Ursache wird inoffiziell Unmut über das Verfahren genannt: Die Fraktionsführung hatte Robbe seit langem als Wehrbeauftragten vorgesehen, ohne die Fraktion in die Entscheidung einzubinden. Die Union hatte entschieden, den FDP-Kandidaten Günther Nolting zu unterstützen.

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