Wer ist der Heide-Mörder?

Politdrama in Kiel: Ministerpräsidentin Heide Simonis will nach vier verlorenen Wahlgängen ihre Kandidatur in Schleswig-Holstein erst einmal überdenken. Verrat in den eigenen Reihen vermutet

KIEL afp/taz ■ Nach dem Debakel bei der Ministerpräsidentenwahl in Kiel hat die amtierende Regierungschefin Heide Simonis (SPD) vor einer weiteren Kandidatur um Bedenkzeit gebeten. Das sagte der SPD-Landesvorsitzende Claus Möller am Donnerstagabend in Kiel. Simonis habe erklärt, dass sie „heute nicht für einen weiteren Wahlgang zur Verfügung steht“, sagte Möller. Es würden nun mit allen Parteien Gespräche über das weitere Vorgehen geführt. Bei vier vorausgegangenen Wahlgängen hatte Simonis keine Mehrheit erhalten. Bei der geheimen Abstimmung im Kieler Landtag am Donnerstagnachmittag erhielt die SPD-Politikerin immer wieder nur 34 Stimmen. CDU-Fraktionschef Peter Harry Carstensen kam ebenfalls auf 34 Stimmen. Ein Abgeordneter enthielt sich.

Simonis verfehlte die Mehrheit, weil sich offensichtlich ein Abgeordneter aus dem Lager von SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) der Stimme enthalten hatte. Trotz Beratungen in den Fraktionen änderte sich am Abstimmungsverhalten der 69 Abgeordneten nichts. Am ehesten wurde der „Heide-Mörder“ in den Reihen der SPD vermutet.

Der Ältestenrat beschloss am Abend, keinen weiteren Wahlgang mehr anzusetzen, wie Landtagspräsident Martin Kayenburg (CDU) mitteilte. Während der kommenden Gespräche bleibt die amtierende Regierung nach Angaben von Kayenburg im Amt. SPD und Grüne hatten sich nach der Wahl vom 20. Februar auf eine Neuauflage ihrer Koalition geeinigt, die vom SSW als Partei der dänischen Minderheit toleriert werden sollte.

CDU-Generalsekretär Volker Kauder sagte in Berlin, die Landes-CDU werde die SPD nun zur Bildung einer großen Koalition auffordern. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle zeigte sich „hocherfreut“ über das Scheitern von Heide Simonis. Er begrüßte, „dass es im rot-grünen Sodom einen Gerechten gab, der sich an der Manipulation des Wählerwillens nicht beteiligen wollte“. GB

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