CDUler unter Porno-Verdacht

Ein Abgeordneter der Hamburger Bürgerschaft soll Kinderpornos verbreitet haben

HAMBURG taz ■ Clemens Nieting, bisheriger CDU-Abgeordneter in der Hamburger Bürgerschaft, wird verdächtigt, kinderpornografisches Material verbreitet zu haben. Bei einer Hausdurchsuchung am Mittwochabend wurden nach Angaben der Hamburger Staatsanwaltschaft Datenträger und Computer sichergestellt. Diese würden nun „zügig ausgewertet“. Inoffiziell ist zu hören, dass einschlägige „Darstellungen“ und anderes belastendes Material gefunden worden seien.

Nieting legte am Abend sein Mandat nieder. „Ich werde mein Bürgerschaftsmandat niederlegen, um die Fraktion und die Partei von Belastungen während eines möglicherweise monatelangen Ermittlungsverfahrens freizuhalten“, erklärte er. Zu den Vorwürfen äußerte er sich nicht. Genau dies hatten die Vorsitzenden der roten und grünen Oppositionsfraktionen, Michael Neumann und Christa Goetsch, gefordert. Nieting kam mit seinem Amtsverzicht offenbar einer Forderung von CDU-Fraktionschef Bernd Reinert nach.

Zuvor hatte das Präsidium des Landesparlaments die Vorsitzenden der drei Fraktionen CDU, SPD und Grüne über den Verdacht informiert. Das Gremium beschloss, dem Beschuldigten keine Immunität zuzuerkennen. Der 40-jährige Christdemokrat ist erst seit einem Jahr Abgeordneter und zählt zu den Hinterbänklern. Hauptberuflich aber ist er als Organisationsleiter des CDU-Landesverbandes einer der wichtigsten Parteifunktionäre in Hamburg. Der Verdacht gegen ihn beruht auf Informationen süddeutscher Ermittlungsbehörden.

Der Vorfall ist die zweite Belastungsprobe für die mit absoluter Mehrheit in der Hansestadt regierende CDU. Seit Gründonnerstag ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Vorsitzenden des Innenausschusses, Karl-Heinz Warnholz. Der Christdemokrat wird von seinem Fraktionskollegen Bruno Claußen beschuldigt, ihm eine Beförderung versprochen zu haben, wenn er geplanten Kürzungen im Polizeietat zustimmt.

Sven-Michael Veit