SPD-Ratsfrau entlastet

KÖLN taz ■ Die Kontrollkommission des SPD-Unterbezirks Köln hat Ratsfrau Monika Rotsch-Schultes vom Vorwurf, in die Parteikasse gegriffen zu haben, freigesprochen. Nach einer Prüfung am späten Montagnachmittag konnte die Kommission „keine Anhaltspunkte für eine der Finanzordnung der SPD zuwiderlaufende Kassenführung“ feststellen. Ein Parteiordnungsverfahren gegen das SPD-Ratsmitglied werde daher nicht weiterverfolgt. Der Bocklemünder SPD-Vorstand hatte der ehemaligen Kassiererin zuvor Unregelmäßigkeiten in der Kassenführung vorgeworfen. Insgesamt war eine Summe von rund 2.700 Euro strittig. Außerdem sollte die Ratspolitikerin selbst getätigte Spenden in Höhe von 1.500 Euro verschwiegen haben (taz berichtete).

Rotsch-Schultes zeigte sich erleichtert, erklärte allerdings: „Ich bin kein Triumphator.“ Hinter den Vorwürfen vermutet sie eine Retourkutsche des Vorsitzenden des Ortsvereins Bocklemünd/Mengenich, Uwe Becher. Dieser habe seinen Wunschkandidaten für den Kölner Rat, Detlev Balk, nicht gegen sie durchsetzen können. Außerdem gebe es politisch unterschiedliche Ansichten zwischen ihr und Becher, etwa über eine Bahnanbindung des Görlinger Zentrums.

Der Vorsitzende der Böcklemünder SPD wollte das Ergebnis der Kontrollkommission nicht kommentieren. „Ich stehe jetzt als Lügner da“, erklärte Becher. Den Vorwurf einer politischen Intrige wies der SPD-Mann entschieden von sich. Die finanziellen Unregelmäßigkeiten seien von der im Januar neu gewählten Kassiererin, Marika Fei, aufgedeckt worden. Diese habe zusammen mit ihrer Kollegin vom Ortsverein Vogelsang die Kasse geprüft. Vier Klärungsversuche mit Rotsch-Schultes seien gescheitert. Die SPD-Spitze habe daher einstimmig als letztes Mittel zur Aufklärung das Parteiordnungsverfahren eingeleitet.

Becher bestätigte, dass er Uwe Balk gerne im Rat gesehen hätte. Dieser habe aber keine Unterstützung von der SPD-Spitze gehabt und deswegen eine Kandidatur abgelehnt. „Ich habe selbst für Rotsch-Schultes als Kandidatin gestimmt“, betonte Becher. Er habe bislang harmonisch mit ihr zusammengearbeitet. TOS