Pech gehabt! Aufgeflogen!
BERLIN taz | Ulla Schmidt ist nicht die erste deutsche Politikerin, die wegen ihrer Dienstwagennutzung in die Kritik gerät. Und auch im Ausland nutzt man den Dienstwagen gern zu privaten Zwecken. Dort ist man allerdings einfallsreicher, was die Tarnung solcher Fahrten angeht.
Deutschland: Die bekannteste Dienstwagenaffäre bestritt 1991 Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU). Ihr Ehemann soll den Dienstwagen 19 Monate zu privaten Zwecken genutzt haben. Süssmuth selbst konnte nichts nachgewiesen werden, ihr Mann musste 5.000 Mark Strafe zahlen. FDP-Politiker Martin Bangemann ließ sich in seiner Zeit als EU-Politiker von Brüssel aus zu seinem Landsitz nach Frankreich oder seiner Jacht in Polen chauffieren. Nach Schätzungen der EU-Betrugsbehörde handelt es sich um 50.000 Euro, die Bangemann im Laufe der 90er-Jahre verfahren hat. Einen Teil der Summe sollte er zurückzahlen. Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement soll 2004 seinen Dienstwagen nicht ordnungsgemäß versteuert haben; es blieb bei dem Vorwurf.
Türkei: Wirtschaftsminister Ali Babacan sorgte für Gespött, weil ihm sein Mercedes S 320 aus der Werkstatt geklaut wurde. Der Wagen wurde nie gefunden. Für das Problem Dienstwagen im Urlaub haben diverse Dienstwagennutzer ein besonders einfallsreiches System entwickelt: Man tauscht die Nummernschilder aus, und die Dienstwagen verwandeln sich in private Autos. Ein Unirektor hatte Pech, als der Trick bei einem Unfall aufflog.
China: Heiß wird die Geschichte eines Funktionärs aus der Provinz Yunnan diskutiert, der seinen Dienst-SUV nutzte, um die sterblichen Überreste seiner Schwiegermutter umzubetten. Dabei kamen er und mehrere Angehörige durch einen Unfall ums Leben. Nach Informationen der chinesischen Staatsanwaltschaftszeitung vom 15. Juni 2009 werden – statistisch gesehen – Dienstwagen so genutzt: ein Drittel der Zeit für dienstliche Zwecke des Funktionärs, ein Drittel der Zeit für private Zwecke des Funktionärs – und ein Drittel der Zeit für private Zwecke des Fahrers.
Polen: Präsident Lech KaczyńĽski verzichtet in der Ferienzeit auf seinen Dienstwagen. Er fliegt alle vier Tage zu seiner Sommerresidenz auf der Ostseeinsel Hel. In nur zwei Jahren ist er 141-mal von Warschau über Danzig nach Hel per Helikopter geflogen. Dies berichtete vor kurzem in empörtem Ton das Boulevardblatt Fakt. Reaktionen in der Öffentlichkeit hat es keine gegeben: Alle sind froh, wenn der Präsident nicht in Warschau ist.
MITARBEIT: JG, JL, GL, SEI
