Kredite für den Mittelstand

Das Bundeskabinett verabschiedet ein Förderprogramm für Innovationen. Schließlich sollen die düsteren Konjunkturprognosen nicht Wirklichkeit werden

BERLIN taz/dpa ■ Die deutsche Wirtschaft dürfte in diesem Jahr stärker wachsen als um 0,7 Prozent. Das meint zumindest Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD), für den die Prognose der Wirtschaftsforschungsinstitute vom Dienstag „am untersten Rand des Spektrums“ liegt. Morgen wird sein Ministerium seine eigene Einschätzung für 2005 vorlegen. Und die wird bestimmt besser ausfallen.

Doch weil laut Clement die „Lebenswirklichkeit nicht von Prognosen bestimmt“ wird, sondern von konkreten Maßnahmen, verabschiedete das Kabinett gestern ein Programm, mit dem der Mittelstand zu mehr Innovationen befähigt werden soll. Die staatliche Bankengruppe KfW will dazu ab Herbst Kredite mit einem Zinssatz anbieten, der um 2 Prozent unter den Marktkonditionen liegt. Der günstige Zinssatz soll mit Mitteln des Sondervermögens aus dem früheren Marshallplan und des Bundes finanziert werden.

Mit einem Hightechfonds, der zunächst 140 Millionen Euro umfasst, sollen zudem Gründer im Technologiebereich gefördert werden. Im Mittelpunkt sollen dabei Ausgründungen aus Hochschulen, Forschungseinrichtungen oder großen Unternehmen stehen. Bis 2010 soll der Fonds auf 260 Millionen Euro wachsen. Außerdem will die Bundesregierung ab 2006 mit einer „startothek“ die Beratung für Existenzgründer verbessern. Dabei handelt es sich um eine internetbasierte Plattform, in der alle gründungsrelevanten Auflagen, Genehmigungen, Vorschriften und Verordnungen für Gründer enthalten sind. Gründungsberater können sie gegen Lizenzgebühr nutzen.

Vor dem Start des neuen Programms muss aber noch die EU-Kommission die Beihilfen billigen. Die Innovationsförderung ist Teil des Maßnahmenpakets, das Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Mitte März zur Beschleunigung von Wachstum und Beschäftigung angekündigt hatte. STEP