Linke Lockrufe für Maas
LINKSPARTEI Lafontaine holt rund 16 Prozent – was seine bundespolitischen Ambitionen nicht schmälern wird. Verbale Bekenntnisse zu Rot-Rot
BERLIN taz | Erkennbare Verluste hat am Sonntag auch die Linkspartei an der Saar erlitten. Gut 16 Prozent der Wählerstimmen erreichten die Linken unter Führung Oskar Lafontaines nach ersten Hochrechnungen.
Das war zwar ein im westdeutschen Maßstab gigantisches Ergebnis. Es dürfte jedoch, da Lafontaine bei der Saarland-Wahl 2009 noch 21,3 Prozent geholt hatte, innerparteilich als kleine Schlappe für ihn gewertet werden. Zumindest von denjenigen, die Lafontaine aus der Bundespolitik und vom Parteichefposten fernhalten möchten. Im Juni will die Linkspartei ihren Bundesvorsitz neu wählen, über Lafontaines Ambitionen wird seit Monaten gerätselt.
Allerdings hatte Lafontaine, dessen einziger offizieller Posten derzeit Fraktionschef im Saarland ist, selbst angekündigt, sein Ziel seien „10 Prozent überm Bundestrend“. Diese Marke hat er mit einem ganz auf seine Popularität an der Saar zugeschnitzten Wahlkampf erreicht.
Obgleich es am Sonntagabend aussah, als reichte es knapp für ein rot-rotes Bündnis, existiert diese Möglichkeit schon seit Wochen bestenfalls als Gerücht. Lafontaine behauptete zuletzt, die Saar-Linke stehe für eine Koalition mit der SPD zur Verfügung. Er betonte am Wahlabend auch, dass zu den gemeinsamen Zielen mit der SPD – bundesweit – etwa der Mindestlohn zähle. Linken-Landesvorsitzende Rolf Linsler lockte deutlich offensiver: „Mit uns kann Heiko Maas Ministerpräsident werden.“ Linken-Bundeschefin Gesine Lötzsch kommentierte, mit einer linken Mehrheit sei mehr soziale Gerechtigkeit möglich, „man muss nur die Chance ergreifen“.
Doch SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas hat sich längst gegen die Linkspartei festgelegt, und auch sein ehemaliger politischer „Ziehvater“ Lafontaine hat sofort nach der Neuwahlankündigung mit dafür gesorgt, dass Rot-Rot ausgeschlossen wirkte. Man bescheinigte sich gegenseitig Unfähigkeit und baute die Einhaltung der Schuldenbremse im bitterarmen Saarland zum Grund dafür auf, dass eine gemeinsame Konsolidierungspolitik unvorstellbar schien.
Noch 2009 hatten Maas und Lafontaine gemeinsam versucht, die Grünen in eine Koalition zu ziehen – was damals nur an den Grünen scheiterte. UWI
