Hannover lässt Hamburg auf Zustimmung warten

ELBVERTIEFUNG Niedersachsen lässt die Frist für sein Einvernehmen verstreichen

Niedersachsens Landesregierung lässt die Frist für ihre Stellungnahme zur Elbvertiefung verstreichen. Den erforderlichen Beschluss hat das schwarz-gelbe Kabinett in seiner Sitzung am Dienstag nicht gefasst. In Hamburg erwartet man Niedersachsens Zustimmung zur Elbvertiefung jetzt mit ein paar Tagen Verspätung, wie die taz aus dem Rathaus erfuhr.

Am kommenden Dienstag werde sich das Kabinett in Hannover mit dem Thema befassen. „Auf die drei Tage kommt es uns nicht an“, verlautet aus dem SPD-Senat in Hamburg. In Niedersachsen selbst ist der Zeitplan hingegen weit weniger konkret: „In den nächsten Wochen“ werde die Elbvertiefung im Kabinett besprochen, heißt es aus dem Umweltministerium. Noch prüfe man „völlig ergebnisoffen“, wie eine Sprecherin betont.

Diesen Sonnabend endet die dreimonatige Frist, in der die Elbanrainer Schleswig-Holstein und Niedersachsen ihre Stellungnahmen zu den Plänen abgeben sollen. Die Landesregierung in Kiel hat bereits am 13. März ihr Einvernehmen erklärt.

Das Land habe großes wirtschaftliches Interesse daran, die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens zu stärken, so die Begründung. Belange des Naturschutzes seien angemessen berücksichtigt, die Deichsicherheit nicht eingeschränkt. Niedersachsen hingegen sieht bei der Deichsicherheit nach wie vor offene Punkte und befürchtet zudem bei einer erneuten Ausbaggerung Nachteile für die Obstbauern im Alten Land.  SMV/THA