Berliner Pirat will Bundesgeschäftsführer werden: Martin Delius wirft den Enterhaken

Der Piraten-Abgeordnete Martin Delius will auf die Kommandobrücke der Bundespartei. Gegenüber der taz bestätigte er, beim Bundesparteitag Ende April als Bundesgeschäftsführer kandidieren zu wollen. Delius will auch im Fall seiner Wahl – die Piraten-Internetseite verzeichnete am Dienstag neun weitere Kandidaturen – Mitglied des Abgeordnetenhauses bleiben. „Das geht auch vor“, sagte er. „Die Verantwortung, die ich da habe, ist mir schon bewusst.“ Aufgeben will er lediglich seine Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.

Alles andere würde die Piraten auch vor ein großes Problem stellen: Sie könnten keinen Nachfolger stellen, wenn Delius seinen Parlamentssitz aufgeben würde. Denn nachrücken kann nur, wer auf der Landesliste steht, die jede Partei vor einer Wahl einreichen muss. Als die Piraten das vor einem Jahr taten, konnten sie auf einen Einzug ins Landesparlament hoffen, nicht aber auf jene 8,9 Prozent, die sie bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September erhielten. Darum schrieben die Piraten nur 15 Namen auf diese Liste. Die reichten am Ende aber lediglich aus, um die 15 Sitze zu besetzen, die ihnen durch das Wahlergebnis zustanden. Reserve, sogenannte Nachrücker, für ausscheidende Abgeordnete gibt es nicht. Entschiede sich Delius anders, würde die Berliner Piraten-Fraktion auf 14 Mitglieder schrumpfen. STA