Zahl des Tages: 1Rüstungsstrategie
Die Ampel macht Tempo. Nicht nur beim Ausbau der Infrastruktur – auch die Rüstungsindustrie bekommt einen Schub. Wie in der Energiekrise die LNG-Terminals sollen nun Vorhaben der Waffenschmieden als von „überragendem öffentlichen Interesse“ beschleunigt durchgewunken werden. Geplant ist auch, den Einstieg des Staates in Rüstungsfirmen zu erleichtern und die Forschungsförderung auf militärische Zwecke zu erweitern. So steht es in einem Entwurf zur „Strategie für Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“, der laut Handelsblatt bereits zwischen den Staatssekretär:innen von fünf Ministerien abgestimmt ist. Klingt verflucht militaristisch? Holzauge, sei wachsam!
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
