MIT DEM ENDE VON ROT-GRÜN ERLEDIGT SICH AUCH DIE NEUE LINKSPARTEI
: Bündnis ohne Zukunft
Linke haben in diesen Tagen wenig Grund zur Hoffnung. Das erklärt die Erwartungen, die sich an ein Bündnis zwischen PDS und Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) knüpfen. Eine Alternative zum neoliberalen Mainstream, ja gar eine historische Chance wird ausgemacht. Nur: Wer die sieht, hat nicht genau hingeschaut. Denn selbst wenn die beiden, die heute miteinander verhandeln, sich einigen könnten: Hier entstünde im eigentlichen Sinne nichts Neues.
Was verbindet WASG und PDS? Eigentlich nur die Kritik an den Sozialreformen. Für die WASG-Protagonisten war die Agenda 2010 ein Horror, der sie aus ihrer politischen Heimat, der SPD, trieb. Für die PDS war die Agenda 2010 hingegen ein Geschenk: Mit scharfen Anti-Hartz-Wahlkämpfen gewann die Ostpartei verlorenen Boden zurück.
Der bald beginnende Bundestagswahlkampf wird allerdings die letzte Gelegenheit bieten, gegen die Schröder’schen Sozialreformen zu wettern: Denn nach der Wahl wird nicht mehr die SPD, sondern die CDU sich an den Sozialsystemen versuchen. Für die PDS ist das kein Problem: Ihre eigentliche Funktion ist die Artikulation ostdeutscher Interessen und Stimmungen. Welche Westpartei regiert, ist dafür zweitrangig.
Ganz anders die WASG: Ihre eigentliche – und einzige – Funktion ist, Druck auf die SPD auszuüben. Die Wahlalternative erinnert die Sozialdemokraten daran, was sie einmal wollten, und an den Unterschied zwischen Regierungshandeln und Parteiprogramm. Dieser aber wird sofort hinfällig, wenn nicht mehr regiert wird. Und damit hat sich auch die Wahlalternative erledigt.
Aus PDS-Sicht ist es deshalb nur folgerichtig, dass sie den Wessis nur Gastrollen auf ihrer Liste zubilligen will: Nach der Bundestagswahl wird sie keine Verwendung mehr für die Schröder-Kritiker haben. Das gilt auch für den lautesten unter ihnen: Oskar Lafontaine. Über Bild der SED-Nachfolgepartei ein Bündnis anzubieten war der unüberbietbare Höhepunkt seiner Tätigkeit als Kronzeuge gegen Rot-Grün. Künftig wird ein solcher nicht mehr gebraucht. ROBIN ALEXANDER
