Monika Heinold tritt zurück: Jetzt sollen mal andere sparen
Schleswig-Holsteins grüne Finanzministerin Monika Heinold tritt nach zwölf Jahren Regierungsarbeit zurück. Die Grünen sprechen vom „Ende einer Ära“.
Hört Ende Juli auf: Monika Heinold bei ihrer Rücktrittserklärung am 24. Juni 2024 in Kiel Foto: dpa | Axel Heimken
RENDSBURG taz | Sie war eine Konstante der Politik in Schleswig-Holstein: Die Grünen-Politikerin Monika Heinold sitzt seit fast 30 Jahren im Parlament und seit zwölf Jahren im Kieler Kabinett. Als Finanzministerin steuerte sie das Haushaltsschiff durch die Krise um die HSH-Nordbank, den Zuzug von Geflüchteten, die Coronapandemie und die Inflation in Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine. Ende Juli wird Heinold zurücktreten.
Wer ihre Nachfolge im Ministerium und als stellvertretende Ministerpräsidentin antritt, gibt die grüne Landtagsfraktion am Dienstag offiziell bekannt. Laut Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll die frühere Finanzstaatssekretärin Silke Schneider (Grüne) ins Kabinett zurückkehren. Die 56-jährige Juristin ist zurzeit Präsidentin des Landgerichts Lübeck.
Dass Heinold vor Ende der Legislaturperiode gehen könnte, wird in Kiel seit Längerem gemunkelt. Dennoch waren Zeit und Ort überraschend: am Montag während der Kieler Woche, die für die Region ähnlich bedeutend ist wie Karneval am Rhein, bei einer hastig einberufenen Pressekonferenz im Flur ihres Ministeriums. Nein, geplant sei das so nicht gewesen, gab Heinold auf Nachfrage zu: „Doch die Spatzen pfiffen, dass etwas durchgedrungen war. Ich wollte es selbstbestimmt bekanntgeben.“ Sie habe ihr Amt nie als Last empfunden, aber die Jahre seien „anspruchsvoll“ gewesen. Sie freue sich, mehr Zeit für ihre Familie zu haben und ihre Tage nicht mehr nach einem strikten Terminkalender führen zu müssen, sagte die 65-Jährige.
„Viele wissen gar nicht, wie das gehen soll: Nord-Grüne ohne Moni“
Wenn auch erwartet, sei der Zeitpunkt des Rücktritts „denkbar ungünstig“, teilen die Oppositionsparteien SPD und FDP wortgleich mit. Schließlich stehen die Beratungen für den Haushalt 2025 an, der wohl mit harten Sparplänen einher gehen wird. Bereits den laufenden Haushalt konnte Heinold nur mit Notkrediten ausgleichen – die Opposition bezweifelt, ob das rechtlich in Ordnung ist. So bedauerte Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion, Heinolds Rückzug: „Ihre Erfahrung und Durchsetzungskraft wären enorm hilfreich gewesen.“
Für die Grünen bedeute der Rücktritt Heinold „das Ende einer Ära“, erklärt die Landesvorsitzende Anke Erdmann: „Viele von uns wissen gar nicht, wie das gehen soll: Nord-Grüne ohne Moni.“
Heinold führte seit 2012 die Landtags-Wahlkämpfe als Spitzenkandidatin an, auch wenn sie in der öffentlichen Wahrnehmung im Schatten von Robert Habeck stand. Dass sie 2022 erneut antrat, ist zu einem Teil Aminata Touré zu verdanken: Die Grüne Nachwuchspolitikerin und heutige Sozialministerin kandidierte für den zweiten Platz auf der Landesliste und überredete Heinold zu einem weiteren Wahlkampf. Mit 18,3 Prozent holte die Partei unter der weiblichen Doppelspitze ihr historisch bestes Ergebnis und wurde zweite Kraft hinter der CDU.
Die gelernte Erzieherin Heinold trat 1984 bei den Grünen ein. Geboren wurde sie in Gütersloh, später zog die Familie in den kleinen Ort Hardebek bei Bad Bramstedt in Schleswig-Holstein, wo ihr Vater einen eigenen Verlag führte. Auf dem Gymnasium galt sie dennoch als Kind vom Dorf, das auf einer höheren Schule eigentlich nichts zu suchen hätte – eine Ungerechtigkeit, die sich ihr eingeprägt hat.
Die Mutter von zwei Kindern engagierte sich in der Kreispolitik, bevor sie in den Landtag einzog. Dort befasste sie sich mit Finanzen und wurde von Torsten Albig (SPD) im Jahr 2012 ins Kabinett berufen. In den verschiedenen Bündnissen, die seither in Kiel regierten, galt sie als ausgleichendes Element, als Scharnier zwischen den Parteien. Diese Rolle werde auch ihre Nachfolgerin erfüllen können, sagte Heinold bei der Pressekonferenz.
