meinungsstark

Grundrechte

„Lasst die Aufarbeitung beginnen!“,

wochentaz vom 4.–10. 5. 24

Ein ganz grundsätzlicher Punkt wird in dem Artikel jedoch gar nicht angesprochen: Es kam zu einer massiven Einschränkung von elemantaren Grundrechten, die erstaunlicherweise weder während noch nach der Corona-Zeit diskutiert wurden.

Dies sind zum Beispiel: (1) Umgehung des Bundestages durch die sonntäglichen Ministerpräsidenten-Konferenzen (diese Praxis war sicher zu Beginn der Pandemie gerechtfertigt, aber nicht mehr nach 12 Monaten!), (2) großflächige Einschränkung der Versammlungsfreiheit (von sehr vielen Kommunen über viele Wochen verordnet), (3) übermäßige Gängelung von ungeimpften Menschen.

Das neben diesen massiven Grundrechtseinschränkungen den Kindern und Jugendlichen durch übermäßiges Home-Schooling großer Schaden zugefügt wurde, dürfte niemand bezweifeln. All dies muss selbstverständlich gründlich aufgearbeitet werden. Vielleicht könnte die taz hierzu eine Serie von Artikeln starten, in der Experten aus verschiedenen Blickwinkeln Beiträge liefern?

Thomas Bernard, Karlsruhe

Palästina-Proteste

„An der Seitenlinie“,

taz vom 13. 5. 24

Bei allem Verständnis für die Trauer und auch die Empörung der Palästinenser über die in Gaza getöteten Zvilisten und bei aller Kritik an der israelischen Regierung. Wer von diesen Palästinensern und von den nichtpalästinensischen Israelkritikern fordert von der Hamas, die Waffen niederzulegen? Wenn man diese Kritiker, vor dem Reichstag oder vor der FU in Berlin, fragt, ob sie auch das Massaker der Hamas am 7. Oktober verurteilen, bekommt man eine solche Verurteilung in der Regel nicht zu hören, sondern einen Vortrag über israelischen Kolonialismus seit 1948.

Die Hamas könnte das Sterben der Bewohner von Gaza beenden, wenn sie sich bereit erklären würde, die Waffen niederzulegen, die Macht in Gaza abzugeben und ins Exil zu gehen. Frieden wird es erst geben durch eine Zweistaatenlösung mit Regierungen auf beiden Seiten, die Extremisten auf beiden Seiten entwaffnen und kontrollieren, das Existenzrecht Israels anerkennen, die Siedlungen im Westjordanland räumen und dort und in Gaza einen palästinensischen Staat schaffen, in dem die palästinensische Jugend eine Zukunftsperspektive hat.

Name ist der Redaktion bekannt