„Veteranentag“ beschlossen
Alle Fraktionen waren dafür, nur die Linken-Gruppe stimmte dagegen
Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Einführung eines nationalen Veteranentags gestimmt. Für den gemeinsamen Antrag der Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sowie von der Union votierten am Donnerstag alle Fraktionen einschließlich der AfD. Nur die Gruppe der Linken stimmte dagegen. Die BSW-Gruppe um Sahra Wagenknecht nahm weder an der Debatte noch an der Abstimmung teil. Der Veteranentag soll künftig jedes Jahr am 15. Juni begangen werden. Damit soll der Einsatz und der Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr gewürdigt werden, wie es in dem Beschluss heißt.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lobte die fraktionsübergreifende Initiative als „ein starkes, ein wichtiges und auch ein überfälliges Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung“ für die rund zehn Millionen Veteraninnen und Veteranen in Deutschland. „Dieser parteiübergreifend verabschiedete Antrag verleiht dem nationalen Veteranentag eine besondere, eine nationale, eine emotionale Strahlkraft.“
Der SPD-Abgeordnete und Ex-Berufssoldat Johannes Arlt forderte: „Das Wort ‚Veteran‘ wird in unserer Gesellschaft wenig genutzt, und damit muss Schluss sein!“ Die CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge bezeichnete den beschlossenen Antrag als „ein starkes Zeichen unserer Wertschätzung“. Die Grünen-Abgeordnete Sara Nanni sagte: „Veteraninnen und Veteranen sind immer noch unsichtbar. Das wollen wir mit diesem Antrag ändern.“
Die Linken-Gruppe lehnte den Antrag hingegen ab. „Natürlich verdienen unsere Soldaten Respekt“, sagte der Abgeordnete Dietmar Bartsch. Die Einführung eines öffentlich gefeierten Veteranentags werde aber möglicherweise „erhebliche Proteste“ provozieren. In Erinnerung an die Verabschiedung des damaligen Bundespräsidenten Gustav Heinemann sprach er sich stattdessen dafür aus, die Veteranen „zu einer Bootsfahrt einzuladen“. (afp, taz)
