Antisemitismus: Chialo verteidigt die Klausel

Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat die vom Berliner Senat geforderte Antisemitismusklausel für öffentlich geförderte Kultureinrichtungen verteidigt. Dabei gehe es nicht nur um Antisemitismus, sondern auch um Islamfeindlichkeit, Rassismus, Queerfeindlichkeit und Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen, sagte er der Berliner Zeitung (Print Mittwoch, Online Dienstag). Chialo wies auf Ängste jüdischer Berlinerinnen und Berliner vor antisemitischen Angriffen nach dem Überfall der Hamas auf Israel vom 7. Oktober hin. „Ich sah extremen Handlungsbedarf“, betonte der Kultursenator. Es gehe bei der Klausel nicht um Gesinnungsprüfung. Streitgespräche auch über Israels Politik gehörten zu einer Demokratie. Chialo sagt auch: „Wenn Menschen mich fragen, ob sie Israels Politik überhaupt noch kritisieren dürfen, sage ich ihnen: nach Herzenslust.“ (epd)