SPD-Chef Saleh
: Erst Wahlkampf, dann Diskussion
Berlins SPD-Chef Raed Saleh hält eine Debatte über die künftige Spitze des Landesverbands seiner Partei für verfrüht. Wie die SPD insgesamt konzentriere auch er sich „voll und ganz“ auf den Wahlkampf zur Teilwiederholung der Bundestagswahl Mitte Februar, blockte Saleh gegenüber der Deutschen Presse-Agentur Fragen nach seinen Zukunftsplänen ab. Nach der Ankündigung von Co-Landeschefin Franziska Giffey, bei den Parteiwahlen im Mai nicht mehr für denVorsitz zu kandidieren, hatten erste Genoss:innen in der vergangenen Woche gefordert, dass auch Saleh den Weg frei macht für eine grundlegende personelle Neuaufstellung der Hauptstadt-SPD. Giffey und Saleh stehen seit November 2020 gemeinsam an der Spitze des Landesverbands. Beide waren nach den massiven Verlusten bei der Wiederholungswahl im Februar 2023 parteiintern in die Kritik geraten. Dem Vernehmen nach kommt ein Rückzug für Saleh nicht infrage. (rru)
