Rüstungsindustrie ist top
Exporte mit neuem Höchstwert. Abnehmerland Nummer 1 ist wieder einmal die Ukraine
Die deutschen Rüstungsexporte haben im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert erreicht. Nach vorläufigen Zahlen wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 12,2 Milliarden Euro erteilt, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der Wert liegt über dem des Jahres 2021, als Ausfuhrgenehmigungen für 9,4 Milliarden Euro erteilt worden waren – dem bis dahin historischen Höchststand. 2022 waren die Rüstungsexporte dann rückläufig. Der neue Höchstwert für das Jahr 2023 sei eine „direkte Konsequenz der sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit“, erklärte Staatssekretär Sven Giegold (Grüne).
Erteilt wurden nach Ministeriumsangaben Genehmigungen für die Ausfuhr von Kriegswaffen im Wert von 6,4 Milliarden Euro und für sonstige Rüstungsgüter im Wert von 5,8 Milliarden Euro. Hauptempfängerland sei auch 2023 die Ukraine gewesen. Allein für das von Russland angegriffene Land wurden den Angaben zufolge Rüstungsexporte in Höhe von 4,4 Milliarden Euro genehmigt.
Die kontinuierliche deutsche Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg diene der Sicherung der globalen Friedensordnung, erklärte Giegold. Der zweithöchste Genehmigungswert entfällt nach seinen Worten auf Norwegen.
Vom Gesamtwert der erteilten Einzelgenehmigungen entfallen dem Ministerium zufolge 10,84 Milliarden Euro auf EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder sowie Korea, Singapur und die Ukraine. Dies entspreche einem Anteil von 89 Prozent. Der Rest entfalle auf sonstige Drittländer.
Erst kurz vor Weihnachten hatte die Bundesregierung den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2022 veröffentlicht. Für das Jahr betrug der Gesamtwert der Einzelgenehmigungen gut 8,3 Milliarden Euro. Mehr als ein Viertel davon war für die Ukraine bestimmt. (epd)
