KOMMENTAR: BENNO SCHIRRMEISTER ÜBER LANDESBANKEN: Erst zicken, dann nicken

Die Bankenregulierung der EU wirkt wie ein direkter Angriff auf die Landesbanken

Möglicherweise macht Bremen ein gutes Geschäft: Die Bremer Landesbank ist erzsolide, ihr Mutterunternehmen, die Norddeutsche Landesbank ist die einzige der sieben unabhängigen Landesbanken, die, 2009, auf dem Höhepunkt der Krise, Gewinn gemacht hat. Und beide tun genau das, wofür das Landesbanken-System ursprünglich gedacht war – nämlich die regionale Wirtschaft mit Krediten versorgen. Da kann man getrost einsteigen.

Allerdings: So etwas entschiede man lieber ungezwungen. Bremens Unwohlsein artikulierte sich deshalb immer wieder in zickigen Protest-Arien: Mal verletzten die Bankchefs aus Hannover hanseatische Befindlichkeiten durch ihren Verhandlungsstil, mal kränkte Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) die autonomiebewussten Bremer, indem er die Umwandlung auch ihrer Einlagen als „alternativlos“ beschrieb. Sonst wären beide Banken in ernste Bedrängnis geraten.

Die Ursachen dafür liegen zumal in Brüssel: Die Bankenregulierungspolitik der EU wirkte teils wie ein direkter Angriff auf die wenigen funktionierenden Landesbanken, die Großbanken wie Wettbewerbskommissaren seit jeher verhasst sind. Dass der EU-Gipfel dafür demokratisch legitimiertes nationales Recht außer Kraft gesetzt hat, wäre ein echter Anlass gewesen, zickig zu werden. Den hat man in Bremen bei aller Aufregung über Hannover aber gar nicht bemerkt.