Yorck 59 bewegt die Polizei

Ermittlungen gegen unbekannte Polizeibeamte wegen Körperverletzung bei der Räumung des Hausprojekts

Die Räumung der Yorckstraße 59 hat nun auch ein polizeiinternes Nachspiel. Wie Polizeipräsident Dieter Glietsch gestern im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses sagte, ist ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Polizeibeamte wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet worden. Hintergrund sei die Darstellung einiger Medien, wonach einzelne Beamte bei der Räumung am Montag vor einer Woche unverhältnismäßig reagiert, getreten und geschlagen hätten. Im Rahmen der Beweissicherung seien alle Videobänder von der Polizeiaktion ausgewertet worden. Dabei „sei ein einziger Fall“ gesichtet worden, in dem ein „hinreichender Verdacht“ für eine Straftat gegeben sei.

In einem zweiten Schritt sollen laut Glietsch all die Journalisten als Zeugen gehört werden, die von entsprechenden Beobachtungen berichtet hatten. Geklärt werden solle so, „ob es weitere berechtigte Vorwürfe“ gebe. Strafanzeigen von Geschädigten sind laut Glietsch „bisher nicht eingegangen“.

Auf ein Foto im Tagesspiegel, das eine Gruppe Festgenommener kniend vor einer Polizeikette zeigt, ging der Polizeipräsident gesondert ein. Aus der Videoaufzeichnung gehe hervor, dass die Festgenommenen zum Zeitpunkt der Aufnahme auf ihre erkennungsdienstliche Behandlung warten. Bei dieser sei es kurzfristig zum Stau gekommen. Nachdem die erste Person von Polizisten in kniender Haltung abgesetzt worden sei, hätten sich die später Hinzukommenden ebenfalls hingekniet. Eine Aufforderung dazu habe es nicht gegeben, betonte Glietsch.

Der Termin für das Treffen der ehemaligen Yorck-59-Bewohner, die am Samstagnachmittag das Bethanien besetzt haben (taz berichtete), mit StadträtInnen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg wurde unterdessen auf heute verschoben. Der ursprüngliche Gesprächstermin gestern sei nicht organisierbar gewesen, sagte Baustadtrat Franz Schulz (Grüne). Stattdessen erwartet der Bezirk heute um 14 Uhr eine Delegation der Besetzer im Bezirksamt. Am Vormittag tagen die Vertreter des Bezirks zunächst ohne sie. Die ehemaligen Bewohner der Yorck 59 befürchten hingegen, der Termin könnte zu einer reinen Ergebnisverkündung geraten. Gestern bemühten sie sich, Termine bei den StadträtInnen noch vor Dienstagmittag zu bekommen.

Plutonia Plarre
Frauke Adesiyan